Bundesgerichtsentscheid

Rechtsverzögerung; Nichteintreten

7B_1297/2026Entscheid vom 26.10.2026StrafprozessOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

A.________ erhob beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen gegen einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau betreffend Rechtsverzögerung. Das Obergericht hatte seine gegen die Staatsanwaltschaft Frauenfeld gerichtete Rechtsverzögerungsbeschwerde gutgeheissen, war aber auf weitergehende Anträge nicht eingetreten.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass sich der Beschwerdeführer mit der vorinstanzlichen Begründung des teilweisen Nichteintretens nicht sachbezogen auseinandersetzt. Seine Vorbringen erschöpften sich in unbegründeten Rechtsverletzungsvorwürfen und appellatorischer Kritik an der Führung der Strafuntersuchung, womit die Begründungsanforderungen nach Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht erfüllt seien. Soweit er die Erwägungen zur gerügten Rechtsverzögerung beanstandete, fehle ihm zudem die Beschwerdelegitimation, weil die Vorinstanz seine Beschwerde in diesem Punkt bereits gutgeheissen hatte und damit kein rechtlich geschütztes Interesse an einer Änderung des Entscheids erkennbar sei.

Entscheid

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. Damit bleibt der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau bestehen.

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Vollständiger Entscheid

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_1297/2026

Urteil vom 26. Oktober 2026

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Hahn.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Frauenfeld,

Maurerstrasse 2, 8510 Frauenfeld,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Rechtsverzögerung; Nichteintreten,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts

des Kantons Thurgau vom 27. August 2026 (SW.2026.86).

Erwägungen:

1.

Mit Eingabe vom 30. September 2026 (Poststempel), ergänzt am 5. Oktober 2026, führt A.________ Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 27. August 2026 betreffend Rechtsverzögerung.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Im angefochtenen Entscheid heisst die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer gegen die Staatsanwaltschaft Frauenfeld erhobene Rechtsverzögerungsbeschwerde gut. Auf alle darüber hinausgehenden Anträge tritt sie nicht ein. Mit der vorinstanzlichen Argumentation zu ihrem teilweisen Nichteintretensentscheid setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Stattdessen wirft er der Vorinstanz ohne nähere Begründung mehrere Rechtsverletzungen vor und legt dar, wie die gegen ihn geführte Strafuntersuchung aus seiner Sicht hätte erfolgen müssen. Solche appellatorische Kritik genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen an eine Beschwerde an das Bundesgericht offensichtlich nicht (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 148 IV 356 E. 2.1, 39 E. 2.3.5; 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 297 E. 1.2).

Soweit der Beschwerdeführer schliesslich die vorinstanzlichen Erwägungen zu der von ihm im kantonalen Verfahren gerügten Rechtsverzögerung kritisiert, fehlt es ihm im bundesgerichtlichen Verfahren offensichtlich an der Beschwerdelegitimation. Die Vorinstanz hat seine Beschwerde in diesem Punkt gutgeheissen. Es ist deshalb nicht ersichtlich, inwiefern er insoweit ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Beschlusses hat.

3.

Auf die Beschwerde ist gestützt auf Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Damit wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Oktober 2026

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Hahn

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