Bundesgerichtsentscheid

Nichtanhandnahme; Nichteintreten

7B_840/2026Entscheid vom 22.09.2026StrafprozessOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

A.________ erhob beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen gegen eine Verfügung des Obergerichts des Kantons Solothurn betreffend Nichtanhandnahme. Streitgegenstand vor Bundesgericht war, ob auf die Beschwerde eingetreten werden kann. Im bundesgerichtlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses aufgefordert.

Erwägungen

Nach Art. 62 Abs. 1 BGG hat die beschwerdeführende Partei einen Kostenvorschuss zu bezahlen. Nachdem der Beschwerdeführer den innert Frist verlangten Vorschuss nicht geleistet hatte, setzte ihm das Bundesgericht eine gesetzlich vorgeschriebene, nicht erstreckbare Nachfrist mit ausdrücklicher Androhung des Nichteintretens an. Da der Kostenvorschuss auch innerhalb dieser Nachfrist nicht einging, waren die Voraussetzungen von Art. 62 Abs. 3 BGG erfüllt. Das Bundesgericht trat deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG auf die Beschwerde nicht ein.

Entscheid

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. Damit bleibt die angefochtene Verfügung des Obergerichts des Kantons Solothurn bestehen.

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Vollständiger Entscheid

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_840/2026

Urteil vom 22. September 2026

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Stadler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Nichtanhandnahme; Nichteintreten,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 16. Juni 2026 (BKBES.2026.86).

Erwägungen:

1.

Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 20. Juni 2026 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 16. Juni 2026.

2.

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (Art. 62 Abs. 1 BGG).

3.

Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 29. Juni 2026 eine Frist bis zum 14. Juli 2026 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 16. Juli 2026 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 25. August 2026 angesetzt, da ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss ging auch innert der angesetzten Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.

4.

Der Beschwerdeführer ist kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. September 2026

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Stadler

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