Bundesgerichtsentscheid

Wiederherstellung der Einsprachefrist; Nichteintreten

7B_936/2026Entscheid vom 23.09.2026StrafprozessOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

Die Beschwerdeführerin focht beim Bundesgericht einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2026 an. Das Obergericht hatte ihre Beschwerde gegen eine Verfügung der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland betreffend Wiederherstellung der Einsprachefrist abgewiesen, soweit es darauf eingetreten war.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, die Beschwerde genüge den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht. Die Beschwerdeführerin setzte sich nicht mit den tragenden Erwägungen der Vorinstanz auseinander, sondern schilderte lediglich ihre eigene Sicht der Sache. Damit erschöpfte sich ihre Eingabe in unzulässiger appellatorischer Kritik. Auf die Beschwerde war deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten.

Entscheid

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird mit dem Urteil gegenstandslos.

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Vollständiger Entscheid

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

7B_936/2026

Urteil vom 23. September 2026

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,

Gerichtsschreiber Clément.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Wiederherstellung der Einsprachefrist; Nichteintreten,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 23. Juni 2026 (BK 26 319).

Erwägungen:

1.

Mit Beschluss vom 23. Juni 2026 wies das Obergericht des Kantons Bern die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Verfügung der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland vom 28. Mai 2026 ab, soweit es darauf eintrat. Die Beschwerdeführerin gelangt dagegen mit Beschwerde in Strafsachen vom 16. Juli 2026 (Postaufgabe) an das Bundesgericht.

2.

Diese Eingabe erfüllt offensichtlich nicht die Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 148 IV 356 E. 2.1, 39 E. 2.3.5; 142 III 364 E. 2.4). Die Beschwerdeführerin setzt sich nicht materiell mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinander, sondern legt nochmals ihre eigene Sicht der Dinge samt Rechtsfolgen, die sich daraus ergeben sollen, dar. Damit geht die Beschwerde nicht über unzulässige appellatorische Kritik hinaus, worauf nach ständiger Rechtsprechung nicht einzutreten ist (BGE 150 IV 360 E. 3.2.1 mit Hinweisen).

3.

Auf die Beschwerde ist mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (Art. 108 Abs. 3 BGG).

Das Gesuch um "aufschiebende Wirkung" wird mit dem vorliegenden Urteil gegenstandslos.

4.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Begehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den finanziellen Verhältnissen der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. September 2026

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Koch

Der Gerichtsschreiber: Clément

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