Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
rigetto provvisorio dell'opposizione,
Sachverhalt: Die Gläubigerin B.________ SA leitete gegen A.________ eine Betreibung über Fr. 2'700.-- ein. Die Friedensrichterin des Kreises Mendrisio erteilte am 21. Oktober 2025 die provisorische Rechtsöffnung gegen de…
Definitive Rechtsöffnung; Zustellung des Rechtsöffnungstitels; Zustellnachweis bei A-Post Plus,
Sachverhalt: Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen verlangte von der A.________ AG Nachzahlungen von Arbeitgeberbeiträgen für die Jahre 2019 bis 2022 und wies deren Einsprachen mit Einspracheentscheid vom…
Widerspruchsklage nach Art. 108 SchKG
Sachverhalt: A.________ erhob nach einer Pfändung von drei Grundstücken im Betreibungsverfahren gegen C.________ eine Widerspruchsklage nach Art. 108 SchKG, weil die im Grundbuch als Eigentümerin eingetragene B.________ …
Berechnung des Existenzminimums
Sachverhalt: Das Betreibungsamt Olten-Gösgen berechnete am 22. Januar 2026 das Existenzminimum des Beschwerdeführers auf Fr. 2'450.-- und pfändete den darüber liegenden Betrag von Fr. 302.--. Die dagegen erhobene Beschwe…
Zahlungsbefehl
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde in einer Betreibung des Betreibungsamts Embrachertal betrieben; der Zahlungsbefehl wurde ihm am 16. Januar 2026 polizeilich zugestellt. Gegen diese Zustellung erhob er Eingaben, di…
Beschwerdeverfahren
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wandte sich zunächst mit Schreiben an das Betreibungsamt Embrachertal und erhob anschliessend beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde gegen das Betreibungsamt. Die Eingaben wurden…
Rechtsöffnung, Ausstand,
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Aargau wies die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung über Fr. 4'695.-- ab, soweit es darauf eintrat. Es wies zudem ein Ausstandsgesuc…
Rechtsöffnung,
Sachverhalt: Das Obergericht des Kantons Aargau erteilte der Ausgleichskasse Schweizerischer Baumeisterverband in einer Betreibung über Fr. 46'120.50 die definitive Rechtsöffnung. Dagegen erhob der Betriebene am letzten …
Rechtsöffnung,
Sachverhalt: Das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland erteilte der Vivida BKK gegen A.________ definitive Rechtsöffnung für Fr. 63'823.63. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht St. Gallen ab. A._______…
provisorische Rechtsöffnung,
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer gewährte dem Beschwerdegegner zwischen März und Juni 2023 sechs Darlehen und leitete gestützt auf die unterzeichneten Darlehensverträge eine Betreibung ein. Nachdem über den Beschwerdege…
definitive Rechtsöffnung,
Sachverhalt: C.________ hatte 2018 drei Rechtsanwälten je einzeln eine Generalvollmacht erteilt und ihnen einen allfälligen Anspruch auf Prozessentschädigung zahlungshalber abgetreten. Nachdem das Bundesgericht A._______…
Grundstückpfändung
Sachverhalt: Gegen den Beschwerdeführer liefen mehrere Betreibungen; das Betreibungsamt Basel-Landschaft schätzte am 4. Februar 2026 seine Liegenschaft und pfändete sie am 5. Februar 2026. Dagegen erhob er Beschwerde bei…