Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung

Bundesgericht: Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Schuldbetreibungs- und Konkursrecht gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.

Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet

mainlevée provisoire, effet suspensif,

4A_221/202611.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Friedensrichterin des Bezirks Nyon erteilte gegenüber A.A.________ die provisorische Rechtsöffnung für acht Forderungen von je 6'300 Franken nebst Zins in einer Betreibung; ein gleichlautender Entscheid …

mainlevée provisoire, effet suspensif,

4A_219/202611.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Friedensrichterin des Bezirks Nyon erteilte gegenüber A.A.________ die provisorische Rechtsöffnung für acht Forderungen von je 6'300 Franken samt Zinsen in einer Betreibung von B.________. A.A.________ e…

demande de révision de l'arrêt 5A_1077/2025 du Tribunal fédéral du 6 mai 2026

5F_19/202619.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Dem Revisionsgesuch lag das Urteil 5A_1077/2025 zugrunde, mit dem das Bundesgericht am 6. Mai 2026 eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde als unzulässig erklärte und eine Beschwerde in Zivilsachen gegen einen…

Kontosperre

5A_683/202518.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Im Rahmen einer Betreibung liess das Betreibungsamt nach ausgebliebenem Erscheinen des Schuldners zum Pfändungsvollzug vorsorglich sämtliche auf ihn lautenden Konten bei zwei Banken bis zu Fr. 14'000.-- sper…

Definnitive Rechtsöffnung,

4A_195/202601.06.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Das Kantonsgericht Luzern verpflichtete den Beschwerdeführer mit Urteil vom 15. November 2023 als sozialversicherungsrechtliches Schiedsgericht, einen Anteil von Fr. 40'124.80 an den Verfahrenskosten zu beza…

Provisorische Rechtsöffnung,

4D_43/202615.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin focht vor Bundesgericht einen Nichteintretensentscheid des Obergerichts des Kantons Aargau an. Das Obergericht war auf ihre kantonale Beschwerde gegen einen erstinstanzlichen Rechtsöff…

Rechtsöffnung,

4D_26/202613.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin focht einen Beschluss und ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich in einer Rechtsöffnungssache beim Bundesgericht an. Gleichzeitig verlangte sie eine Erstreckung der Beschwerdef…

Rechtsöffnung,

4D_35/202612.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht einen Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt in einer Rechtsöffnungssache an. Im bundesgerichtlichen Verfahren wurde er zur Leistung eines Ko…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_60/202604.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer gelangte an das Bundesgericht gegen einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn, das auf seine kantonale Beschwerde gegen einen Entscheid über definitive Rechtsöffnung nicht e…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_58/202604.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war die definitive Rechtsöffnung zugunsten des Kantons Solothurn. Das Obergericht des Kantons Solothurn trat am 23. Februar 2026 auf die Beschwerde von A.________ gegen den erstinst…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_56/202604.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht einen Nichteintretensbeschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn an. Das Obergericht war auf seine Beschwerde gegen einen erstinstanzlichen Entscheid über d…

Definitive Rechtsöffnung,

4D_54/202604.05.2026Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer focht beim Bundesgericht einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn an, mit dem dieses auf seine Beschwerde gegen einen erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheid nicht einget…