Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Zivilprozess
Zivilprozess gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Revision
Sachverhalt: Die Beschwerdegegner sind Eigentümer einer Wohnparzelle; die benachbarte landwirtschaftlich genutzte Parzelle gehörte der verstorbenen E.________, deren mutmasslicher Erbe A.________ ist. Im Zusammenhang mit…
azione di disconoscimento del debito,
Sachverhalt: Die A.________ Sagl stellte beim Bundesgericht ein Revisionsgesuch gegen das Urteil 4D_69/2026 vom 27. April 2026. In jenem Urteil war ihre Beschwerde gegen einen Entscheid der Camera civile dei reclami des …
indemnisation du conseil d'office,
Sachverhalt: Die Präsidentin des Tribunal de prud'hommes de l'arrondissement de l'Est vaudois entband Rechtsanwalt B.________ mit Wirkung ab 27. Februar 2026 von seinem Mandat als unentgeltlicher Rechtsbeistand von A.___…
Revision
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer verlangte beim Kantonsgericht St. Gallen die Revision zahlreicher früherer Urteile mit der Begründung, seine inzwischen verstorbene Mutter sei entführt und ermordet worden. Das Kantonsge…
Ausweisung; Revision
Sachverhalt: Das Bezirksgericht Zürich verpflichtete A.________, seine Wohnung sofort zu räumen und an den Vermieter B.________ zurückzugeben; das Obergericht Zürich wies die dagegen erhobene Berufung sowie das Gesuch um…
Contrat d'assurance; demande d'assistance judiciaire,
Sachverhalt: Die Vizepräsidentschaft des Genfer Gerichts erster Instanz wies das Gesuch der A.________ SA in Liquidation um unentgeltliche Rechtspflege in einem Versicherungsvertragsstreit mit der B.________ SA ab. Dageg…
Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung,
Sachverhalt: Die A.________ GmbH reichte am 18. November 2025 beim Bezirksgericht Zürich eine Klage im vereinfachten Verfahren gegen die Bank B.________ auf Zahlung von Fr. 10'320.-- nebst Zins ein. Am 2. Mai 2026 erhob …
Ausstand,
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin erhob gegen einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 11. Februar 2026 Beschwerde an das Bundesgericht. Streitgegenstand war ein Ausstandsbegehren im zivilrechtlichen Kon…
Abschreibung des Verfahrens, Wiederherstellung,
Sachverhalt: Die Schlichtungsbehörde Basel-Stadt schrieb ein Schlichtungsverfahren ab, weil der Beschwerdeführer unentschuldigt nicht zur Schlichtungsverhandlung erschienen war. Ein danach gestelltes Wiederherstellungsge…
Mietvertrag; Nichtleistung des Kostenvorschusses,
Sachverhalt: Die Gesuchstellerin reichte gegen das bundesgerichtliche Urteil 4A_118/2026 ein Revisionsgesuch ein. Im Revisionsverfahren wurde sie zur Leistung eines Kostenvorschusses aufgefordert; die Zahlungsfrist wurde…
Mietvertrag,
Sachverhalt: Die Klägerin erhob beim Bezirksgericht Meilen eine Forderungsklage aus Mietvertrag gegen den Beklagten. Nachdem ihr eine neue Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt worden war, trat das Oberger…
Forderung,
Sachverhalt: Das Regionalgericht Oberland verpflichtete den Beschwerdeführer, der B.________ AG Fr. 2'270.85 sowie Mahnspesen von Fr. 50.-- nebst Zins zu bezahlen, und wies sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab. …