Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Zivilprozess
Zivilprozess gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
avance de frais; procédure devenue sans objet,
Sachverhalt: A.________ und D.________ erhoben gegen ein Urteil des Genfer Tribunal de première instance Berufung. Die Chambre civile der Cour de justice setzte ihnen mit Entscheid vom 3. Juli 2026 eine letzte Frist zur …
avance de frais; procédure devenue sans objet,
Sachverhalt: A.________ und D.________ erhoben gegen ein Urteil des Genfer Erstinstanzgerichts Berufung. Die kantonale Instanz setzte ihnen mit Entscheid vom 3. Juli 2026 eine letzte Frist zur Leistung des Kostenvorschus…
assistance judiciaire,
Sachverhalt: Das Tribunal de première instance Genf stellte am 13. Juni 2025 die Nichtigkeit eines am 5. November 2020 geschlossenen «Settlement Agreement» zwischen einer Gesellschaft und A.________ sowie von ihm beherrs…
Vollstreckung ZPO,
Sachverhalt: Das Bezirksgericht Meilen verpflichtete A.________, ein bestimmtes Fahrzeug samt Dokumenten und Schlüsseln innert sieben Tagen nach Rechtskraft an C.________ herauszugeben, und ordnete für den Unterlassungsf…
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 5A_595/2026 vom 29. Juni 2026
Sachverhalt: Der Gesuchsteller verlangte die Revision des bundesgerichtlichen Urteils 5A_595/2026, mit dem auf seine Beschwerde gegen einen obergerichtlichen Nichteintretensentscheid nicht eingetreten worden war. Ausgang…
Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin erhob gegen ein klageabweisendes Urteil des Bezirksgerichts Zofingen Berufung beim Obergericht des Kantons Aargau. Noch während das Berufungsverfahren lief, gelangte sie mit einer Besc…
Contrat d'assurance; mesures provisionnelles,
Sachverhalt: A.________ stellte beim Genfer Tribunal de première instance ein 61-seitiges Gesuch um superprovisorische und vorsorgliche Massnahmen gegen B.________ SA im Zusammenhang mit einem Versicherungsvertrag. Das E…
Erlassgesuch
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ersuchte das Obergericht des Kantons Solothurn um Erlass von rechtskräftig auferlegten Verfahrenskosten von Fr. 500.-- aus einem früheren Verfahren. Das Obergericht wies das Gesuch ab, n…
décison incidente,
Sachverhalt: Zwischen einem Arbeitnehmer und seiner Arbeitgeberin ist ein arbeitsrechtlicher Zahlungsstreit hängig. Im Verfahren vor der Chambre patrimoniale des Kantons Waadt stellte der Arbeitnehmer vier Zwischenbegehr…
Darlehen,
Sachverhalt: Die A.________ AG in Liquidation erhob im Zusammenhang mit einer Aberkennungsklage und einem Darlehensstreit ein Ausstandsgesuch gegen den vorsitzenden Richter des Bezirksgerichts Arbon. Dieser trat auf das …
vorsorgliche Beweisführung; Zwischenentscheid,
Sachverhalt: Die Stockwerkeigentümergemeinschaft A.________ leitete beim Handelsgericht Zürich ein selbständiges Verfahren der vorsorglichen Beweisführung nach Art. 158 ZPO wegen behaupteter Baumängel ein; daraufhin wurd…
Wiedererwägung (Fristansetzung)
Sachverhalt: Im Berufungsverfahren gegen vorsorgliche Kindesschutzmassnahmen setzte das Obergericht des Kantons Schaffhausen dem Vater eine Frist bis 31. August 2026 zur Stellungnahme, beschränkt auf die Frage der aufsch…