Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Zivilprozess
Zivilprozess gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
unentgeltliche Rechtspflege,
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erhob beim Regionalgericht Bern-Mittelland eine Klage gegen die B.________ AG auf Zahlung von Fr. 155'571.25 und ersuchte gleichzeitig um unentgeltliche Rechtspflege. Das Regionalgericht…
Mietvertrag, Schlichtungsverfahren,
Sachverhalt: Der Gesuchsteller war bis Ende August 2024 Mieter einer Wohnung der Gesuchsgegnerin. Nach Einleitung eines Schlichtungsverfahrens über ein mietrechtliches Begehren verlangte er Akteneinsicht und die Verschie…
Unbezifferte Forderungsklage,
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer machte nach mehreren Knieoperationen infolge eines Arbeitsunfalls geltend, bei der dritten Operation habe der behandelnde Arzt in der Klinik einen Behandlungsfehler begangen. Er erhob ei…
Honorar (vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren)
Sachverhalt: Im hängigen Scheidungsverfahren wurde der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 69 ZPO eine Rechtsanwältin beigegeben. Nach dem obergerichtlichen Entscheid über die vorsorglichen Massnahmen setzte das Oberger…
Unentgeltliche Rechtspflege (Genugtuung wegen angeblicher Persönlichkeitsverletzung)
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer verlangte gegen einen im Scheidungsverfahren eingesetzten Gutachter wegen angeblicher Persönlichkeitsverletzung Genugtuung und ersuchte dafür um unentgeltliche Rechtspflege. Dieses Gesuc…
Kostenerlass,
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde mit Entscheid des Kreisgerichts St. Gallen vom 11. Februar 2026 aus seiner Wohnung ausgewiesen. Auf seine dagegen erhobene Berufung trat das Kantonsgericht am 20. Februar 2026 mang…
mesures superprovisionnelles,
Sachverhalt: A.________ SA in Liquidation beantragte beim Genfer Tribunal de première instance superprovisorische und vorsorgliche Massnahmen und verlangte unter anderem, B.________ SA zur Zahlung von CHF 501'347.47 zu v…
ricusazione
Sachverhalt: Der Pretore des Bezirks Lugano erklärte am 31. Dezember 2025 ein Ausstandsbegehren von A.________ gegen den Friedensrichter des Kreises Paradiso als unzulässig. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies die III.…
Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an die Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich, Einzelgericht, vom 13. April 2026 und vom 27. April 2026 (HE240198-O/HG).
Sachverhalt: Die A.________ AG erhob beim Bundesgericht eine Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an zwei Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich im Verfahren HE240198-O/HG. Betroffen waren neben dem…
Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an die Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich, Einzelgericht, vom 13. April 2026 und vom 27. April 2026 (HE240203-O/HG).
Sachverhalt: Die A.________ AG erhob beim Bundesgericht eine Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Zusammenhang mit zwei Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 13. und 27. April 2026 im Verfahren HE240203-…
Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an die Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich, Einzelgericht, vom 13. April 2026 und vom 27. April 2026 (HE240200-O/HG).
Sachverhalt: Die A.________ AG erhob beim Bundesgericht eine Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Zusammenhang mit zwei Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 13. und 27. April 2026 im Verfahren HE240200_…
Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Anschluss an die Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich, Einzelgericht, vom 13. April 2026 und vom 27. April 2026 (HE240201-O/HG).
Sachverhalt: Die A.________ AG erhob beim Bundesgericht eine Beschwerde wegen Rechtsverweigerung im Zusammenhang mit zwei Schreiben des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 13. und 27. April 2026 im Verfahren HE240201-…