Materielle Enteignung

Sachverhalt

Die Genossenschaft Migros Zürich war Eigentümerin eines Grundstücks in Zürich-Oerlikon mit Wohnhaus, Pavillon und sogenannter Markthalle, das 2018 weitgehend unter Denkmalschutz gestellt wurde. Sie verlangte dafür eine Entschädigung wegen materieller Enteignung und machte geltend, die Unterschutzstellung vereitle eine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung, insbesondere der Markthalle. Nach dem Verkauf der Liegenschaft im Mai 2019 blieb ein allfälliger Entschädigungsanspruch bei der Verkäuferin; Schätzungskommission und Verwaltungsgericht verneinten jedoch eine materielle Enteignung.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass bei der Prüfung einer materiellen Enteignung grundsätzlich die gesamte Parzelle als Einheit zu betrachten ist und nicht nur die stärker betroffene Markthalle. Eine Entschädigung wegen Denkmalschutz fällt nur in Betracht, wenn die Liegenschaft nicht mehr bestimmungsgemäss und wirtschaftlich gut genutzt werden kann; massgeblich ist nicht die blosse Wertverminderung gegenüber einer möglichen Neuüberbauung. Gestützt auf den kurz nach der Schutzverfügung erzielten Verkaufspreis, die nachfolgende Bewertung sowie die vorhandenen Miet- und Ertragsmöglichkeiten durfte die Vorinstanz ohne Willkür annehmen, dass die Liegenschaft weiterhin wirtschaftlich sinnvoll nutzbar ist. Auch ein Sonderopfer verneinte das Bundesgericht, weil keine stossende Ungleichbehandlung dargetan war und trotz Schutzauflagen eine rentable Nutzung verbleibt.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen. Die Unterschutzstellung des Grundstücks bewirkte weder eine materielle Enteignung noch einen Entschädigungsanspruch unter dem Gesichtspunkt des Sonderopfers.