Bundesgerichtsentscheid

Unentgeltliche Rechtspflege,

4D_129/2026Entscheid vom 27.10.2026ZivilprozessOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

Der Beschwerdeführer erhob gegen die Abweisung seiner negativen Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG beim Kantonsgericht St. Gallen Beschwerde und verlangte dafür unentgeltliche Rechtspflege. Das Kantonsgericht wies das Gesuch wegen Aussichtslosigkeit des kantonalen Rechtsmittels ab und verpflichtete ihn zur Leistung eines Kostenvorschusses. Dagegen gelangte der Beschwerdeführer an das Bundesgericht.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass die Eingabe die Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht erfüllte. Die Beschwerde sei daher offensichtlich unzulässig, weshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG darauf nicht einzutreten sei. Auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren sei wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen.

Entscheid

Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde nicht ein. Damit blieb der kantonale Entscheid bestehen.

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Vollständiger Entscheid

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_129/2026

Urteil 27. Oktober 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Kistler.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Obligationenrecht,

Beschwerdegegner,

B.________ AG,

Gegenstand

Unentgeltliche Rechtspflege,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter im Obligationenrecht, vom 23. Juli 2026 (ZV.2026.204-EZO3).

Erwägungen:

1.

Mit Entscheid vom 9. Februar 2026 wies das Kreisgericht St. Gallen die negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG des Beschwerdeführers ab. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde beim Kantonsgericht St. Gallen und ersuchte für das kantonale Beschwerdeverfahren zudem um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Mit Entscheid vom 23. Juli 2026 wies die Einzelrichterin des Kantonsgerichts das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels ab. Zudem wurde der Beschwerdeführer aufgefordert einen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 1'500.-- zu leisten.

Mit Eingabe vom 27. Juli 2026 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid subsidiäre Verfassungsbeschwerde und eventualiter Beschwerde in Zivilsachen. Er beantragt, die Dispositivziffern 1 und 2 des angefochtenen Entscheids seien aufzuheben und es sei ihm für das kantonale Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege unter Befreiung von der Pflicht zur Leistung eines Kostenvorschusses zu gewähren. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersucht er auch für das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Mit Verfügung des Bundesgerichts vom 28. Juli 2026 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.

2.

Die Eingabe des Beschwerdeführers erfüllt die Begründungsanforderungen für eine Beschwerde an das Bundesgericht offensichtlich nicht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4; 140 III 86 E. 2, 115 E. 2). Die Beschwerde erweist sich damit als offensichtlich unzulässig, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrunds (Art. 108 Abs. 3 BGG).

3.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erschien (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Obligationenrecht, und der B.________ AG schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Oktober 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Kistler

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