Wiederherstellung der Frist; unentgeltliche Rechtspflege,
Zusammenfassung
Sachverhalt
Das Bezirksgericht Appenzell I.Rh. wies am 23. April 2026 das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege vor Rechtshängigkeit ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde trat das Kantonsgericht am 9. Juni 2026 wegen verspäteter Einreichung nicht an; ebenso trat es am 5. August 2026 auf das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist nicht ein. Der Beschwerdeführer focht diesen letzten Entscheid beim Bundesgericht an.
Erwägungen
Das Bundesgericht prüfte, ob die Eingabe vom 16. August 2026 den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG genügt. Es stellte fest, dass dies offensichtlich nicht der Fall war. Mangels hinreichender Begründung trat es deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht ein.
Entscheid
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. Der Nichteintretensentscheid des Kantonsgerichts vom 5. August 2026 bleibt damit bestehen.
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Vollständiger Entscheid
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4D_160/2026
Urteil vom 28. September 2026
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Leemann.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Kantonsgericht Appenzell Innerrhoden, Präsidium, Zielstrasse 38, 9050 Appenzell.
Gegenstand
Wiederherstellung der Frist; unentgeltliche Rechtspflege,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Appenzell Innerrhoden, Präsidium, vom 5. August 2026 (KE 24-2026).
Erwägungen:
1.
Mit Entscheid vom 23. April 2026 wies das Bezirksgericht Appenzell I.Rh. das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege vor Rechtshängigkeit ab.
Mit Entscheid vom 9. Juni 2026 trat das Kantonsgericht Appenzell I.Rh. auf eine vom Beschwerdeführer gegen den Entscheid vom 23. April 2026 erhobene Beschwerde mangels Einhaltung der Beschwerdefrist nicht ein.
Mit Entscheid vom 5. August 2026 trat das Kantonsgericht auf das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der Beschwerdefrist nicht ein.
Mit Eingabe vom 16. August erklärte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, den Entscheid des Kantonsgerichts vom 5. August 2026 mit Beschwerde anfechten zu wollen.
Mit einer weiteren (undatierten) Eingabe (Posteingang: 4. September 2026) reichte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ein.
Das Beschwerdeverfahren wurde zunächst unter der Verfahrensnummer 7B_1045/2026 geführt, nach Überweisung an die zuständige Abteilung unter der Verfahrensnummer 4D_160/2026.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
2.
Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 16. August 2026 erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden, offensichtlich nicht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4; 140 III 86 E. 2, 115 E. 2).
Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 3 BGG).
3.
Unter den gegebenen Umständen ist ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten im bundesgerichtlichen Verfahren gegenstandslos wird. Dem Beschwerdegegner steht keine Parteientschädigungen zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Appenzell schriftlich mitgeteilt (dem Beschwerdeführer auf dem Rechtshilfeweg).
Lausanne, 28. September 2026
Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Leemann
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