Bundesgerichtsentscheid

Rechtsöffnung,

4D_167/2026Entscheid vom 14.10.2026Schuldbetreibungs- und KonkursrechtOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

Die Beschwerdeführerin focht beim Obergericht des Kantons Solothurn einen Rechtsöffnungsentscheid der Amtsgerichtspräsidentin von Dorneck-Thierstein vom 13. März 2026 an. Das Obergericht trat mit Beschluss vom 3. Juli 2026 auf die kantonale Beschwerde wegen Verspätung nicht ein. Dagegen gelangte die Beschwerdeführerin am 14. September 2026 an das Bundesgericht.

Erwägungen

Das Bundesgericht prüfte, ob die Beschwerdeschrift die gesetzlichen Begründungsanforderungen nach Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG erfüllt. Es stellte fest, dass die Eingabe offensichtlich keine hinreichende Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Nichteintretensentscheid enthält. Mangels genügender Begründung war auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten.

Entscheid

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. Der Nichteintretensentscheid des Obergerichts bleibt damit bestehen.

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Vollständiger Entscheid

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

4D_167/2026

Urteil vom 14. Oktober 2026

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Hurni, Präsident,

Gerichtsschreiber Dürst.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Solothurn,

vertreten durch die Zentrale Gerichtskasse Solothurn, Amthaus 2, Postfach 157, 4502 Solothurn,

Beschwerdegegner.

Gegenstand

Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 3. Juli 2026

(ZK-BES.2026.250).

Erwägungen:

1.

Mit Beschluss vom 3. Juli 2026 trat das Obergericht des Kantons Solothurn auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 1. Juli 2026 gegen den Rechtsöffnungsentscheid der Amtsgerichtspräsidentin von Dorneck-Thierstein vom 13. März 2026 zufolge Verspätung nicht ein.

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 14. September 2026 Beschwerde an das Bundesgericht.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.

Die Eingabe der Beschwerdeführerin erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4; 140 III 86 E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Die Begründung dieses Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (Art. 108 Abs. 3 BGG).

3.

Die Beschwerdeführerin wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Oktober 2026

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Hurni

Der Gerichtsschreiber: Dürst

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