Bundesgerichtsentscheid

succession

5A_493/2025Entscheid vom 10.03.2026ErbrechtOriginalsprache: FR

Zusammenfassung

Sachverhalt

Der Fall betrifft die Rechtsfolgen eines Usufruits (Nießbrauchs) auf eine Erbschaft, der durch den vorzeitigen Tod der Berechtigten aufgrund eines Verbrechens ausgelöst wurde. I.________, der durch Gerichtsentscheid für den Tod verantwortlich gemacht wurde, klagt gegen die ihm auferlegten Zahlungen und die Beschränkungen seiner Eigentumsrechte in der Erbschaft seines Vaters Y.________.

Erwägungen

Das Bundesgericht hebt hervor, dass die Prinzipien der guten Glaubens und des Verbots des Rechtsmissbrauchs gemäß Art. 2 ZGB in allen Rechtsbereichen anwendbar sind, einschließlich des Sachenrechts. Das Gericht erkennt die Notwendigkeit an, die Auswirkungen des formalen Gesetzes anzupassen, falls dessen Anwendung zu einer manifest ungerechten Situation führt. Die Kantonsgerichte müssen prüfen, ob die Bedingungen für die Anwendung dieser Prinzipien vorliegen und gegebenenfalls Rechtsschutzkorrekturen vornehmen.

Entscheid

Das Urteil der Vorinstanz wird aufgehoben und zur Neubewertung an die vorherige Instanz zurückverwiesen. Beide Parteien erhalten teilweise rechtlichen Erfolg, und die Gerichtskosten werden aufgeteilt.

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