Bundesgerichtsentscheid

Krankenversicherung

9C_542/2026Entscheid vom 08.10.2026KrankenversicherungOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

Streitgegenstand war, ob für das Medikament «Voltaren 75 Retard» ein erhöhter Selbstbehalt von 40 % statt 10 % gilt. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn bestätigte die Anwendung von Art. 38a Abs. 1 KLV und verneinte eine Ausnahme nach Art. 38a Abs. 7 KLV. Dagegen gelangte der Versicherte an das Bundesgericht.

Erwägungen

Das Bundesgericht erinnerte daran, dass eine Beschwerde nach Art. 42 BGG klar begründen muss, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, und dass bloss appellatorische Kritik nicht genügt. Die Vorinstanz hatte erwogen, die ärztliche Bescheinigung zur Unverträglichkeit von Generika sei nur pauschal und entkräfte den Hinweis auf ein identisches Co-Marketing-Arzneimittel nicht, weshalb die medizinische Notwendigkeit des Originalpräparats nicht dargetan sei. Der Beschwerdeführer rügte zwar unter anderem Willkür, formelle Rechtsverweigerung und eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung, setzte sich aber nicht hinreichend substanziiert mit den tragenden Erwägungen des kantonalen Urteils auseinander.

Entscheid

Auf die Beschwerde wurde nicht eingetreten. Damit bleibt das kantonale Urteil bestehen, das für «Voltaren 75 Retard» einen erhöhten Selbstbehalt von 40 % bestätigt und eine Ausnahme verneint.

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Vollständiger Entscheid

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_542/2026

Urteil vom 8. Oktober 2026

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Moser-Szeless, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Genossenschaft KRANKENKASSE SLKK, Hofwiesenstrasse 370, 8050 Zürich,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Alexia Sidiropoulos,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Krankenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 24. Juli 2026 (VSBES.2025.269).

Nach Einsicht

in das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 24. Juli 2026,

in die dagegen erhobene Beschwerde des A.________ vom 3. September 2026 (Poststempel),

in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 4. September 2026, mit dem es A.________ auf die gesetzlichen Anforderungen an die Begründung und auf die innert der Rechtsmittelfrist bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen hat,

in die daraufhin von A.________ am 9. September 2026 (rechtzeitig) eingereichte Eingabe,

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des betreffenden Entscheids massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, welche rechtlichen Vorschriften (im Sinne von Art. 95 f. BGG) die Vorinstanz wodurch verletzt haben soll (BGE 140 III 115 E. 2; 134 V 53 E. 3.3), während rein appellatorische Kritik nicht genügt (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 145 I 26 E. 1.3) und zudem in Bezug auf die Verletzung von Grundrechten erhöhte Anforderungen an die Begründungspflicht bestehen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 150 II 346 E. 1.5.3; 148 I 104 E. 1.5),

dass die Vorinstanz für das Medikament "Voltaren 75 Retard" in Anwendung von Art. 38a Abs. 1 KLV (SR 832.112.31; i.V.m. Art. 64 Abs. 2 lit. b und Art. 64 Abs. 6 lit. a KVG) einen Selbstbehalt von 40 % (anstatt 10 %) bestätigt und einen Ausnahmetatbestand im Sinne von Art. 38a Abs. 7 KLV verneint hat,

dass sie dazu insbesondere erwogen hat, Dr. med. B.________ habe lediglich pauschal festgehalten, beim Beschwerdeführer bestehe bezüglich Generika des Medikaments "Voltaren 75 Retard" eine Unverträglichkeit, und dem anschliessenden Hinweis der Beschwerdegegnerin, wonach es ein (abgesehen von Bezeichnung und Verpackung) identisches "Co-Marketing-Arzneimittel" gebe, nicht widersprochen, weshalb in concreto die medizinische Notwendigkeit der Behandlung mit dem Originalpräparat nicht dargetan sei,

dass der Beschwerdeführer zwar eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, formelle Rechtsverweigerung, offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung, Willkür, Unverhältnismässigkeit und die Verletzung weiterer Grundrechte geltend macht, sich dabei aber auf nicht näher substanziierte, rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil und eigene Sachverhaltsdarstellung beschränkt,

dass den Eingaben des Beschwerdeführers nicht entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG auf einer Rechtsverletzung beruhen oder qualifiziert unzutreffend (unhaltbar, willkürlich: BGE 150 II 346 E. 1.6; 147 IV 73 E. 4.1.2) oder die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft (im Sinne von Art. 95 f. BGG) sein sollen,

dass die Beschwerde somit den inhaltlichen Mindestanforderungen an die Begründung offensichtlich nicht genügt, weshalb darauf im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,

dass mangels einer gültigen Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege resp. Prozessführung ausscheidet (Art. 64 Abs. 1 BGG),

dass der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig wird, indessen umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann (Art. 66 Abs. 1 BGG),

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. Oktober 2026

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Moser-Szeless

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

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