Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung
Bundesgericht: Verfahren
Verfahren gehört zum Bereich Verfahren, Rechtspflege & Vollstreckung. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Familienzulage (Prozessvoraussetzung)
Sachverhalt: A.________ erhob gegen ein Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich betreffend Familienzulagen Beschwerde an das Bundesgericht. Nachdem sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen …
Entbindung vom Anwaltsgeheimnis / Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
Sachverhalt: A.________ focht bei der Rekurskommission in Anwaltssachen des Kantons Thurgau einen Entscheid der Anwaltskommission betreffend Entbindung vom Anwaltsgeheimnis an und verlangte für das Rekursverfahren unentg…
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)
Sachverhalt: A.________ focht beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich verschiedene Akte im Zusammenhang mit der Sozialhilfe der Stadt Winterthur an, darunter angeblich unbegründete Entscheide und eine behauptete Recht…
Veterinärwesen
Sachverhalt: Der Veterinärdienst des Kantons Luzern verhängte gegen A.________ ein sofortiges, auf drei Jahre befristetes Tierhalteverbot; ausgenommen blieb die tierschutzkonforme Haltung von vier kastrierten Katzen, zu …
Veterinärwesen
Sachverhalt: Der Veterinärdienst des Kantons Luzern verhängte gegen A.________ am 14. November 2024 ein sofortiges, auf drei Jahre befristetes Tierhalteverbot, wobei einzig die Haltung von vier kastrierten Katzen unter t…
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)
Sachverhalt: A.________ erhob gegen eine Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau Beschwerde ans Bundesgericht in einer Sozialhilfesache. Nach Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege wurde sie zu…
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)
Sachverhalt: A.A.________ erhob beim Bundesgericht Beschwerde gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau betreffend Sozialhilfe. Streitgegenstand war damit die Anfechtung des kantonalen Entscheids im Ber…
Thursanierung Abschnitt Uelisbach, Wattwil
Sachverhalt: Der Kanton St. Gallen legte das Wasserbauprojekt «Thursanierung Abschnitt Uelisbach, Wattwil» zusammen mit damit zusammenhängenden Planungen öffentlich auf. A.________ erhob dagegen Einsprache, insbesondere …
Baubewilligung / Erschliessung und Überbauung Chrützeralp
Sachverhalt: Die A.________ AG erhob gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 9. März 2026 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Streitgegenstand war eine Ba…
Baubewilligung
Sachverhalt: Die Gemeinde Uitikon liess in ihrer Erholungszone auf dem Areal einer bestehenden Sportanlage einen Kunstrasenplatz mit Garderobengebäude erstellen, obwohl die kantonale Baudirektion zuvor zusätzliche Unterl…
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)
Sachverhalt: Die Politische Gemeinde Höri forderte von der Beschwerdeführerin zu Unrecht bezogene Sozialhilfeleistungen von Fr. 8'554.75 zurück und verrechnete die Forderung mit laufenden Leistungen. Das Verwaltungsgeric…
Aide sociale (condition de recevabilité)
Sachverhalt: A.________ erhob am 8. April 2026 beim Bundesgericht Beschwerde gegen ein Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 10. März 2026 im Bereich der Sozialhilfe. Der Beschwerdeführer legte die angefochtene kantonale…