Schliessung des Schulhauses Unterbach (Nichteintreten)

Sachverhalt

Die Schulpflege Hinwil beschloss am 5. Dezember 2024, den Schulbetrieb im Schulhaus Unterbach per Ende des Schuljahres 2026/2027 einzustellen. A.________ und B.________ erhoben dagegen Rekurs, auf den der Bezirksrat grundsätzlich nicht eintrat; das Verwaltungsgericht bestätigte dies weitgehend, behandelte aber die Zuständigkeitsrüge teilweise als Rekurs in Stimmrechtssachen. Vor Bundesgericht war nur noch streitig, ob auf den Rekurs gegen die Schulhausschliessung materiell hätte eingetreten werden müssen.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass die Schliessung eines Schulhauses eine verwaltungsorganisatorische Anordnung ist, die grundsätzlich keine Verfügung darstellt und daher regelmässig keinen direkten Rechtsmittelweg eröffnet. Ein Anspruch auf gerichtlichen Rechtsschutz nach Art. 29a BV besteht nur, wenn die betroffene Person eine individuelle und schützenswerte Rechtsposition darlegt, in die eingegriffen wird. Die Beschwerdeführer haben keine schulpflichtigen Kinder im betroffenen Schulhaus und keinen sonstigen besonderen Bezug dazu; ihre Hinweise auf die soziale und identitätsstiftende Bedeutung des Schulhauses genügen nicht, um eine eigene Rechtsposition aufzuzeigen. Deshalb verletzte das Nichteintreten weder die Rechtsweggarantie noch das Verbot der formellen Rechtsverweigerung nach Art. 29 Abs. 1 BV.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen. Das Bundesgericht bestätigte, dass auf den Rekurs gegen die Schliessung des Schulhauses Unterbach mangels individueller schützenswerter Rechtsposition nicht einzutreten war.