Bundesgerichtsentscheid

Asyl und Wegweisung

2C_257/2026Entscheid vom 11.05.2026Bürgerrecht und AusländerrechtOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

Das SEM wies das Asylgesuch einer türkischen Staatsangehörigen ab und ordnete ihre Wegweisung an; dieser Entscheid wurde rechtskräftig. Ein späteres qualifiziertes Wiedererwägungsgesuch blieb in der Sache erfolglos, worauf die Betroffene beim Bundesverwaltungsgericht die Revision des entsprechenden Urteils verlangte. Streitgegenstand vor Bundesgericht war ausschliesslich die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts, mit der die unentgeltliche Prozessführung im Revisionsverfahren verweigert und ein Kostenvorschuss verlangt wurde.

Erwägungen

Das Bundesgericht prüfte seine Zuständigkeit von Amtes wegen und stellte fest, dass die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts im Asylbereich nach Art. 83 lit. d Ziff. 1 BGG grundsätzlich ausgeschlossen ist. Dieser Ausschluss erfasst auch Wegweisungsentscheide sowie Verfahren über die Wiedererwägung eines negativen Asylentscheids; die gesetzliche Ausnahme bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens war hier weder geltend gemacht noch ersichtlich. Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens folgt der Rechtsweg für Zwischenentscheide jenem der Hauptsache, weshalb auch die Anfechtung der verweigerten unentgeltlichen Prozessführung unzulässig war. Eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde schied ebenfalls aus, weil sie gegen Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts nicht offen steht.

Entscheid

Auf die Beschwerde wurde nicht eingetreten. Das Bundesgericht konnte die Verweigerung der unentgeltlichen Prozessführung im vorinstanzlichen Revisionsverfahren materiell nicht überprüfen.

Diese Zusammenfassung wurde mit künstlicher Intelligenz erstellt und redaktionell durch Qualitätskriterien abgesichert. Sie ersetzt keine Lektüre des Originalentscheids. Massgeblich ist ausschliesslich die amtliche Quelle.

Originalentscheid beim Schweizerischen Bundesgericht öffnen →

Alle Entscheide aus Bürgerrecht und Ausländerrecht ansehen

Verwandte Entscheide