Betriebsbewilligung als Spital der Akutsomatik

Sachverhalt

Die A.________ AG verfügte im Kanton Thurgau über eine Betriebsbewilligung für eine Tagesklinik und beantragte zusätzlich eine Bewilligung als Spital der Akutsomatik für mehrere Fachbereiche. Das zuständige Departement verweigerte die Bewilligung, weil die Gesellschaft weder eine zertifizierte Intensivstation betrieb noch eine Kooperationsvereinbarung mit einem Spital mit Intensivstation nachweisen konnte. Nach erfolgloser Beschwerde an das Verwaltungsgericht gelangte die Gesellschaft an das Bundesgericht.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass nach dem massgebenden thurgauischen Recht Einrichtungen der Akutsomatik medizinische Komplikationen selbständig oder in vereinbarter Kooperation mit einem nachgelagerten Leistungserbringer bewältigen können müssen. Es schützte die Auslegung der Vorinstanz, wonach diese Voraussetzung durch eine eigene zertifizierte Intensivstation oder alternativ durch eine Kooperationsvereinbarung mit einem Spital mit Intensivstation zu erfüllen ist, wobei zur Konkretisierung die Richtlinie zur Zertifizierung von Intensivstationen und das Spitalplanungs-Leistungsgruppenkonzept beigezogen werden durften. Die Rügen zur Sachverhaltsfeststellung, zu behördlichen Zusicherungen sowie zur Verletzung der Wirtschaftsfreiheit nach Art. 27 BV verwarf das Gericht, weil weder erfolglose Vertragsbemühungen noch eine fachbereichsspezifische Differenzierung an der fehlenden Bewilligungsvoraussetzung etwas änderten.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen. Die Verweigerung der Betriebsbewilligung als Spital der Akutsomatik wurde bestätigt.