vente à terme, condition suspensive,

Sachverhalt

Die Verkäufer veräusserten 2018 einer Immobiliengesellschaft eine Parzelle mittels beurkundetem Kaufvertrag auf Termin zu einem Preis von 2'292'000 Franken. Der Vertrag sah vor, dass er dahinfallen sollte, falls der neue kommunale Nutzungsplan nicht innert bestimmter Fristen in Kraft trete; die Käuferin übernahm die Liegenschaft, nachdem alle Beteiligten von einem Inkrafttreten ausgegangen waren. Nachdem das Bundesgericht den neuen Nutzungsplan 2020 vollständig aufgehoben hatte, verlangte die Käuferin die Feststellung der Dahinfälligkeit des Vertrags, Rückerstattung des Kaufpreises und Rückübertragung des Grundstücks.

Erwägungen

Das Bundesgericht bestätigte die subjektive Vertragsauslegung der Vorinstanz, wonach die Parteien die Wirksamkeit des Grundstückkaufs von einer aufschiebenden Bedingung im Sinne von Art. 151 OR abhängig machen wollten und nicht bloss einen Termin vereinbarten. Entscheidend war, dass die Parzelle für das konkrete Bauprojekt der Käuferin dauerhaft und definitiv baubar sein sollte; dies ergab sich aus dem Vertragswortlaut, dem hohen Preis, dem bekannten Bauvorhaben und den Umständen des Vertragsschlusses. Da der neue Nutzungsplan vor Ablauf der vertraglich massgeblichen Frist durch das Bundesgericht aufgehoben wurde, trat die Bedingung nicht ein. Die bereits erbrachten Leistungen sind deshalb wegen Ausbleibens des Bedingungseintritts rückabzuwickeln.

Entscheid

Die Beschwerde der Verkäufer wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Es bleibt dabei, dass der Kaufvertrag dahingefallen ist, der Kaufpreis zurückzuerstatten und das Eigentum an der Parzelle auf die Verkäufer zurückzuübertragen ist.