Bundesgerichtsentscheid

Vorsorgliche Massnahmen (Herausgabe eines Gemäldes)

5A_333/2026Entscheid vom 15.05.2026SachenrechtOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

Die in Mexiko wohnhafte Beschwerdeführerin behauptete Besitzes- und Eigentumsansprüche an einem Picasso-Gemälde, das sich als Pfand bei der Beschwerdegegnerin, einer Bank, befand. Sie klagte auf Herausgabe des Bildes und verlangte vorsorgliche Massnahmen, insbesondere ein Verbot der Standortveränderung, Übertragung oder Pfandverwertung. Das Handelsgericht Zürich wies das Massnahmengesuch ab, worauf die Beschwerdeführerin ans Bundesgericht gelangte.

Erwägungen

Bei vorsorglichen Massnahmen konnte vor Bundesgericht nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden, namentlich Willkür. Das Bundesgericht hielt für verbindlich fest, dass die Beschwerdeführerin das Bild 2012 mit einem gültigen und unkonditionierten Kaufvertrag an die E.________ Ltd verkauft hatte, da sie die gegenteiligen Feststellungen der Vorinstanz nicht rechtsgenüglich angefochten hatte. Die Vorinstanz durfte sodann willkürfrei annehmen, dass im Zuge dieses Verkaufs auch der Besitz am Gemälde auf die Käuferin überging, zumal sich das Werk in einem gesicherten Lager befand, 2014 nach Venedig an eine Ausstellung verbracht wurde und die Beschwerdeführerin die behauptete Entwendung weder konkret erklärte noch als Diebstahl meldete. Ebenso war es nicht willkürlich, die Dringlichkeit zu verneinen, weil die Beschwerdeführerin über Jahre keine ernsthaften Nachforschungen zum Verbleib des millionenschweren Bildes dargelegt hatte.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen, soweit darauf einzutreten war. Damit blieb die Verweigerung der verlangten vorsorglichen Massnahmen betreffend das Gemälde bestehen.

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