Eheschutz

Sachverhalt

Die getrennt lebenden Ehegatten stritten im Eheschutzverfahren über Kindes- und Ehegattenunterhalt. Das Bezirksgericht sprach nur Kindesunterhalt zu, worauf die Ehefrau Berufung erhob; das Obergericht erhöhte den Kindesunterhalt und verpflichtete den Ehemann zusätzlich zu Ehegattenunterhalt. Vor Bundesgericht bestritt der Ehemann insbesondere die Anwendung schweizerischen statt englischen Rechts auf den Kindesunterhalt sowie das Eintreten auf die Berufung der Ehefrau betreffend Ehegattenunterhalt.

Erwägungen

Im Eheschutzverfahren ist die Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 98 BGG auf die Rüge verfassungsmässiger Rechte beschränkt; zudem war die Beschwerde nur insoweit zulässig, als das Obergericht gegenüber der Erstinstanz höhere Unterhaltsbeiträge zugesprochen hatte. Hinsichtlich des Kindesunterhalts trat das Bundesgericht auf die Rüge einer Verletzung von Art. 4 HUÜ nicht ein, weil diese Kollisionsnorm kein verfassungsmässiges Recht darstellt; die zusätzlich erhobene Willkürrüge scheiterte, weil sich die obergerichtliche Lösung, wonach bei laufendem Eheschutzverfahren trotz Wohnsitzwechsel kein Statutenwechsel eintritt, auf anerkannte Lehrmeinungen stützen lässt. Zum Ehegattenunterhalt verletzte das Obergericht dagegen den Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV, weil es sich nicht hinreichend mit dem Einwand auseinandersetzte, die Berufung der Ehefrau sei insoweit ungenügend begründet.

Entscheid

Die Beschwerde wurde betreffend Kindesunterhalt abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Bezüglich Ehegattenunterhalt hob das Bundesgericht das Urteil des Obergerichts auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an dieses zurück.