Hinderung einer Amtshandlung; Genugtuung; rechtliches Gehör

Sachverhalt

Nach einer polizeilichen Kontrolle eines E-Rollers in Zürich wurde der Beschwerdeführer wegen Hinderung einer Amtshandlung verurteilt. Parallel dazu focht er die Anhaltung, Festnahme, Durchsuchung und seine Behandlung auf dem Polizeiposten an und verlangte die Feststellung der Rechtswidrigkeit sowie eine Genugtuung.

Erwägungen

Das Bundesgericht bestätigte den Schuldspruch wegen Hinderung einer Amtshandlung, weil die Vorinstanz in zulässiger antizipierter Beweiswürdigung auf weitere Beweise verzichten durfte und die Verkehrskontrolle nach dem verbindlich festgestellten Sachverhalt rechtmässig war. Hingegen hätte die Berufungsinstanz im Strafverfahren gestützt auf Art. 431 StPO die Vorwürfe einer erniedrigenden Behandlung auf dem Polizeiposten materiell prüfen und die nötigen Beweise erheben müssen; bei vertretbar geltend gemachten Verletzungen von Art. 3 EMRK besteht ein Anspruch auf wirksame Untersuchung und wirksamen Rechtsschutz. Das Nichteintreten der Beschwerdeinstanz auf die StPO-Beschwerde hielt im Ergebnis stand, weil diese Prüfung grundsätzlich im Strafverfahren erfolgen konnte.

Entscheid

Die Beschwerde im Verfahren 6B_786/2025 wurde teilweise gutgeheissen: Der Schuldspruch blieb bestehen, doch die Sache wurde zur Prüfung der Feststellungs- und Genugtuungsbegehren nach Art. 431 StPO an die Vorinstanz zurückgewiesen. Die Beschwerde im Verfahren 6B_833/2025 wurde im Hauptpunkt abgewiesen; aufgehoben wurde nur die Verfügung über die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege und insoweit zurückgewiesen.