Rückzugsfiktion (Mehrfache Vernachlässigung von Unterhaltspflichten)
Zusammenfassung
Sachverhalt
Das Bezirksgericht Uster verurteilte den Beschwerdeführer wegen mehrfacher Vernachlässigung von Unterhaltspflichten. Gegen dieses Urteil erhoben zunächst die Privatklägerin und danach der Beschwerdeführer Berufung; die Privatklägerin zog ihre Berufung später zurück, und die Staatsanwaltschaft verzichtete auf eine Anschlussberufung sowie auf die Teilnahme an der Berufungsverhandlung. Nachdem der Beschwerdeführer zwei Tage vor der angesetzten Verhandlung ein schriftliches Verfahren beantragt hatte, aber weder er noch sein Verteidiger zur Verhandlung erschienen, schrieb das Obergericht die Berufung gestützt auf die Rückzugsfiktion als erledigt ab.
Erwägungen
Das Bundesgericht hielt fest, dass dem Verteidiger der Rückzug der Berufung durch die Privatklägerin rechtzeitig mitgeteilt worden war; die gegenteilige Behauptung war aktenwidrig. Ob die Abweisung des kurzfristigen Gesuchs um schriftliches Verfahren formell korrekt zugestellt worden war, liess es offen, weil der Beschwerdeführer unter den Umständen nicht annehmen durfte, die auf sechs Monate hinaus angesetzte Berufungsverhandlung falle ohne Weiteres dahin, sondern sich nach dem Entscheid über sein Gesuch hätte erkundigen müssen. Eine Verletzung von Art. 406 oder Art. 407 StPO sowie von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK verneinte das Bundesgericht; insbesondere lag kein Fall vor, der wegen notwendiger Verteidigung die Anwendung der Rückzugsfiktion ausgeschlossen hätte.
Entscheid
Die Beschwerde wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Die Abschreibung des Berufungsverfahrens wegen fingierten Rückzugs der Berufung des Beschwerdeführers blieb bestehen.
Diese Zusammenfassung wurde mit künstlicher Intelligenz erstellt und redaktionell durch Qualitätskriterien abgesichert. Sie ersetzt keine Lektüre des Originalentscheids. Massgeblich ist ausschliesslich die amtliche Quelle.
Originalentscheid beim Schweizerischen Bundesgericht öffnen →
Alle Entscheide aus Strafprozess ansehen