Bundesgerichtsentscheid

Entsiegelung und Durchsuchung

7B_397/2025Entscheid vom 08.06.2026StrafprozessOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

Gegen A.________ läuft eine Strafuntersuchung der Jugendanwaltschaft Limmattal/Albis wegen mutmasslicher Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Bei seiner Verhaftung wurde sein Mobiltelefon sichergestellt und auf sein Verlangen versiegelt; das Zwangsmassnahmengericht hiess das Entsiegelungsgesuch später teilweise gut und gab das Gerät unter Vorbehalt bestimmter Suchbegriffe zur Durchsuchung frei. A.________ focht diesen Entscheid beim Bundesgericht an und berief sich unter anderem auf geheimnisgeschützte, namentlich dem Arztgeheimnis unterliegende Daten.

Erwägungen

Das Bundesgericht bejahte die Zulässigkeit der Beschwerde gegen den Zwischenentscheid, weil bei behaupteten geheimnisgeschützten Daten auf dem Mobiltelefon ein nicht wieder gutzumachender rechtlicher Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG droht. Es hielt fest, dass ein Entsiegelungsentscheid erst nach vorgängiger Triage ergehen darf, bei der das Zwangsmassnahmengericht selbst - nötigenfalls mit sachverständiger Hilfe - geheimnisgeschützte Dateien ausscheidet. Die Vorinstanz hatte jedoch gleichzeitig eine Triage durch eine sachverständige Person angeordnet und bereits materiell über die Freigabe der noch zu triagierenden Daten entschieden. Ein solcher hybrider Entsiegelungsentscheid verstösst gegen Bundesrecht, weshalb auf weitere Rügen nicht mehr einzugehen war.

Entscheid

Die Beschwerde wurde gutgeheissen. Die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts wurde aufgehoben und die Sache zur Durchführung der Triage und zu neuem Entscheid über die allfällige Freigabe des Mobiltelefons an die Vorinstanz zurückgewiesen.

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