unentgeltliche Rechtspflege, Nichtanhandnahme

Sachverhalt

Die Staatsanwaltschaft Bischofszell nahm eine Strafanzeige von A.A.________ und C.A.________ gegen die Bank D.________ AG wegen Betrugs, Wuchers, Nötigung und Urkundenfälschung nicht an die Hand. Im dagegen erhobenen Beschwerdeverfahren vor dem Obergericht des Kantons Thurgau ersuchten die Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege, die mit der Begründung der Aussichtslosigkeit verweigert wurde. Vor Bundesgericht war einzig streitig, ob diese Verweigerung rechtmässig war.

Erwägungen

Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde grundsätzlich ein, nicht aber auf die Feststellungsbegehren sowie auf ungenügend begründete oder ausserhalb des Streitgegenstands liegende Rügen. Es verneinte eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil die Vorinstanz die wesentlichen Gründe für die Abweisung des Gesuchs nachvollziehbar dargelegt hatte. Materiell hielt es fest, dass unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 136 StPO nur gewährt wird, wenn das Rechtsmittel nicht aussichtslos ist. Die Vorinstanz durfte willkürfrei annehmen, dass die angeblich gefälschte Rechtskraftbescheinigung für die Fortsetzung der Betreibung nicht erforderlich war, da eine Beschwerde nach Art. 325 Abs. 1 ZPO die Rechtskraft und Vollstreckbarkeit des Rechtsöffnungsentscheids nicht hemmt. Damit blieb die Einschätzung bundesrechtskonform, wonach die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme keine ernsthaften Erfolgsaussichten aufwies.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege im kantonalen Beschwerdeverfahren blieb bestehen.