Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Prozessvoraussetzung)

Sachverhalt

Die Beschwerdegegnerin sistierte das Einspracheverfahren betreffend die Neufestsetzung des EL-Anspruchs ab Januar 2026, bis im bereits hängigen kantonalen Verfahren zur EL-Berechnung für April 2025 ein rechtskräftiger Entscheid vorliegt. Die Beschwerdeführerin focht diese Sistierung an, nachdem im Parallelverfahren die Anrechnung eines Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit streitig war. Vor Bundesgericht war einzig zu prüfen, ob die vorläufige Sistierung des Einspracheverfahrens zulässig war.

Erwägungen

Das Bundesgericht qualifizierte den angefochtenen Entscheid als Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 f. BGG. Eine Beschwerde dagegen ist nur zulässig, wenn ein nicht wieder gutzumachender rechtlicher Nachteil droht, sofort ein Endentscheid herbeigeführt werden könnte oder ausnahmsweise eine hinreichend begründete Verletzung des Beschleunigungsgebots geltend gemacht wird; zudem können gegen Sistierungsentscheide nur verfassungsmässige Rechte gerügt werden. Die Beschwerdeführerin legte weder einen solchen rechtlichen Nachteil noch eine Verletzung verfassungsmässiger Rechte dar, sondern äusserte sich im Wesentlichen zur materiellen EL-Berechtigung, die nicht Gegenstand des Zwischenentscheids war. Da das kantonale Verfahren zur EL-Berechnung für April 2025 für die Neufestsetzung ab Januar 2026 präjudizielle Bedeutung hatte, war die Sistierung im Grundsatz nachvollziehbar.

Entscheid

Auf die Beschwerde wurde nicht eingetreten. Das Bundesgericht bestätigte damit prozessual, dass die Voraussetzungen für eine Anfechtung des Sistierungsentscheids nicht dargetan waren.