Invalidenversicherung

Sachverhalt

Der 1970 geborene Versicherte erhielt nach einer ersten IV-Anmeldung 2013 keine Rente; die ablehnende Verfuegung von 2017 wurde 2018 bestaetigt. Nach einer Neuanmeldung 2020 wegen depressiver, rheumatischer und orthopaedischer Beschwerden verneinte die IV-Stelle erneut einen Rentenanspruch, weil sich die Verhaeltnisse angeblich nicht wesentlich veraendert haetten. Streitig war vor Bundesgericht, ob dennoch ein Revisionsgrund vorliegt, weil sich die fuer die Beurteilung psychischer Leiden massgebenden tatsaechlichen Umstaende seit 2017 erheblich geaendert haben sollen.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass bei einer Neuanmeldung nach frueherer Rentenablehnung die revisionsrechtlichen Grundsaetze von Art. 17 ATSG analog gelten. Auch wenn sich Gesundheitszustand und medizinisch attestierte Arbeitsunfaehigkeit nicht anspruchsrelevant veraendert haben, kann ein Revisionsgrund dennoch vorliegen, wenn sich die fuer das strukturierte Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 massgebenden tatsaechlichen Umstaende wesentlich geaendert haben, etwa hinsichtlich Therapie, sozialer Ressourcen oder Inkonsistenzen. Wurde eine frueher gutachterlich attestierte Arbeitsunfaehigkeit aus normativen Gruenden als rechtlich nicht massgeblich beurteilt, darf eine neue Pruefung nicht allein mit dem Hinweis auf eine unveraenderte medizinische Einschaetzung verweigert werden. Da die Vorinstanz nicht abklaerte, ob die geltend gemachten Veraenderungen tatsaechlich eingetreten und geeignet sind, den Invaliditaetsgrad zu beeinflussen, stellte sie den Sachverhalt unvollstaendig fest und verletzte Bundesrecht.

Entscheid

Die Beschwerde wurde materiell insoweit gutgeheissen, als das angefochtene Urteil und die Verfuegung aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklaerungen und neuer Beurteilung an die IV-Stelle zurueckgewiesen wurden. Soweit der Versicherte die direkte Zusprechung einer Rente verlangte, blieb die Beschwerde erfolglos.