Assurance-invalidité (procédure de première instance; condition de recevabilité)

Sachverhalt

Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland sprach dem Versicherten mit Verfügungen vom 21. März 2025 für verschiedene Zeiträume abgestufte Invalidenrenten zu. Dagegen erhob er am 9. Mai 2025 beim Bundesverwaltungsgericht elektronisch Beschwerde, versehen mit der qualifizierten elektronischen Signatur seines Rechtsvertreters. Das Bundesverwaltungsgericht trat darauf nicht ein, weil es in IV-Verfahren eine eigenhändige Unterschrift für erforderlich hielt; streitig war vor Bundesgericht die Zulässigkeit dieser elektronischen Eingabe.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in IV-Sachen durch das VwVG und das VGG geregelt wird, nicht durch die Verfahrensbestimmungen des ATSG über das nichtstreitige Verwaltungs- und Einspracheverfahren. Art. 55 Abs. 1bis ATSG betrifft daher die elektronische Kommunikation in sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren, nicht aber Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht. Für diese Verfahren ist Art. 21a VwVG anwendbar, wonach Eingaben elektronisch eingereicht werden können, sofern sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind. Da die Beschwerde des Versicherten diese Voraussetzung erfüllte und die übrigen Eintretensvoraussetzungen unbestritten waren, war das Nichteintreten bundesrechtswidrig.

Entscheid

Die Beschwerde wurde gutgeheissen. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wurde aufgehoben und die Sache an dieses zur materiellen Behandlung der Beschwerde zurückgewiesen.