Assurance-maladie

Sachverhalt

Eine in Genf praktizierende Fachärztin für Diabetologie/Endokrinologie sowie Allgemeine Innere Medizin wurde von mehreren Krankenversicherern wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise für die Statistikjahre 2017 und 2018 belangt. Das Schiedsgericht verpflichtete sie nach einer Regressionsanalyse und einer ergänzenden analytischen Begutachtung zur Rückerstattung von Vergütungen wegen Polypragmasie und belegte sie zusätzlich mit einer Ordnungsbusse. Vor Bundesgericht bestritt sie namentlich die Verfahrensführung, die Aktivlegitimation der Versicherer, die statistische Methode und die Rückerstattungsberechnung.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass die Vereinigung der beiden Verfahren zulässig war und die Ärztin dadurch nicht in ihren Rechten beeinträchtigt wurde. In der Sache bestätigte es, dass die Wirtschaftlichkeitskontrolle nach Art. 56 KVG grundsätzlich mit der statistischen Screening-Methode erfolgen darf, ergänzt durch eine Einzelfallprüfung, und dass die Ärztin verpflichtet gewesen wäre, die Besonderheiten ihrer Praxis substantiiert darzutun und bei der Beweiserhebung mitzuwirken; dies hatte sie weitgehend verweigert. Weder die Bildung der Vergleichsgruppe noch die Verwendung der Regressionsindizes oder die Würdigung der vier besonders teuren Behandlungsfälle erwiesen sich als bundesrechtswidrig, sodass die Annahme einer unwirtschaftlichen Praxis und die Rückerstattungspflicht bestehen blieben. Hingegen fehlte für die gegen die Ärztin als beklagte Partei ausgesprochene Busse eine genügende gesetzliche Grundlage im kantonalen Recht, weil die einschlägige Norm nur die verfahrenseinleitende Partei erfasst.

Entscheid

Die Beschwerde wurde nur hinsichtlich der gegen die Ärztin verhängten Busse gutgeheissen; insoweit wurde der entsprechende Dispositivpunkt aufgehoben. Im Übrigen blieb die Beschwerde erfolglos, und die Rückerstattungspflicht wegen unwirtschaftlicher Leistungserbringung für 2017 und 2018 wurde bestätigt.