Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Sachverhalt

Der Beschwerdeführerin war zunächst eine halbe IV-Rente zugesprochen worden; diese wurde 2015 nach einer Revision aufgehoben. Nach einer Neuanmeldung im Jahr 2023 verneinte die IV-Stelle erneut einen Rentenanspruch, weil sie keine anspruchserhebliche gesundheitliche Veränderung seit 2015 annahm. Streitig war vor Bundesgericht, ob die Abklärungen namentlich zum psychischen Gesundheitszustand ausreichten.

Erwägungen

Das Bundesgericht bestätigte, dass sich aus rheumatologischer Sicht seit der letzten materiellen Beurteilung keine relevante Verschlechterung ergeben habe und das entsprechende Gutachten beweiskräftig sei. Hingegen durfte aus dem Ausbleiben eines Berichts des behandelnden Psychiaters nicht geschlossen werden, es liege keine psychische Beeinträchtigung vor; nach Art. 43 ATSG und Art. 28 Abs. 3 ATSG durfte die fehlende Mitwirkung einer Drittperson nicht zulasten der Versicherten gehen. Angesichts der früheren psychiatrischen Relevanz, der laufenden psychotherapeutischen Behandlung und des ausdrücklichen Hinweises auf interdisziplinären Abklärungsbedarf hätte die IV-Stelle weitere medizinische Abklärungen zum psychischen Zustand veranlassen müssen, mindestens durch den RAD. Da dies unterblieb, wurde der rechtserhebliche Sachverhalt unvollständig festgestellt.

Entscheid

Die Beschwerde wurde materiell gutgeheissen, soweit die Sache zur ergänzenden Abklärung des psychischen Gesundheitszustands und zu neuer Verfügung an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde. Im Übrigen blieb es dabei, dass aus somatischer Sicht keine revisionsrechtlich erhebliche Veränderung nachgewiesen ist.