Invalidenversicherung

Sachverhalt

Die 2015 geborene Versicherte mit mehreren Geburtsgebrechen verlangte für den Zeitraum vom 11. Mai 2021 bis 1. Februar 2024 die vollständige Vergütung von durch eine Spitexorganisation erbrachten Pflegeleistungen, wobei ihre Mutter als diplomierte Pflegefachfrau HF die Leistungen ausführte. Die IV-Stelle sprach nur teilweise Kostengutsprache für Kinderspitexleistungen zu, und das Kantonsgericht bestätigte dies im Wesentlichen. Vor Bundesgericht war noch streitig, ob zusätzliche Grundpflege sowie weitere Pflegeleistungen der Untersuchung und Behandlung als medizinische Massnahmen der IV zu vergüten sind.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass die IV bei Geburtsgebrechen nur therapeutische Vorkehren als medizinische Massnahmen übernimmt, die notwendigerweise durch Ärzte oder auf deren Anordnung durch medizinische Hilfspersonen erbracht werden müssen. Nichttherapeutische Grundpflege fällt demgegenüber grundsätzlich unter Hilflosenentschädigung und gegebenenfalls Intensivpflegezuschlag, nicht aber unter medizinische Massnahmen nach dem IVG. Dass die Leistungen hier von der medizinisch ausgebildeten Mutter erbracht wurden, ändert nichts daran, wenn die betreffenden Handlungen ihrer Natur nach keine pflegerische Fachausbildung erfordern. Auch aus BGE 151 V 1 ergab sich keine Änderung dieser Abgrenzung, weil jenes Urteil nur koordinationsrechtliche Fragen zwischen IV und Krankenversicherung betraf. Eine Pflicht der IV-Stelle, von sich aus akzessorische Grundpflege gesondert abzuklären, verneinte das Gericht mangels hinreichend substanziierter Darlegung konkreter eng mit Behandlungspflege verbundener Vorkehren.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen. Die vom Kantonsgericht bestätigte teilweise Kostengutsprache für medizinische Massnahmen blieb damit materiell bestehen.