Assurance-invalidité

Sachverhalt

Der 2002 geborene Versicherte leidet an einer Duchenne-Muskeldystrophie und bezieht verschiedene Leistungen der IV, darunter bereits Hilfsmittel wie elektrische Betten und einen Transferlift. Im Juli 2023 verlangte er den Ersatz des elektrischen Betts am Wohnort seines Vaters wegen eines technischen Defekts; die IV-Stelle Waadt lehnte dies ab. Das kantonale Gericht hiess die Beschwerde gut und bejahte den Anspruch nach Ziff. 14.03 Anhang HVI, worauf die IV-Stelle ans Bundesgericht gelangte.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass ein elektrisches Bett nach Ziff. 14.03 Anhang HVI nur abgegeben wird, wenn die versicherte Person darauf angewiesen ist, um sich hinzulegen und aufzustehen; wer dauerhaft bettlägerig ist, ist ausgeschlossen. Aus den medizinischen Unterlagen ergab sich hier, dass das elektrische Bett vor allem für die Lagerung in der Nacht, die Schmerzlinderung und die Vermeidung von Komplikationen benötigt wird, während die Transfers mit dem bereits vorhandenen Transferlift erfolgen. Nach Rz. 2157 KSHA besteht kein zusätzlicher Anspruch auf ein elektrisches Bett, wenn der Transferlift auch dem Hinlegen und Aufstehen dient; diese Verwaltungsweisung bewegt sich nach Auffassung des Bundesgerichts im Rahmen der gesetzlichen und verordnungsrechtlichen Vorgaben. Deshalb war die vom kantonalen Gericht geprüfte Restautonomie bei den Transfers nicht entscheidend, und auch der Einwand, Ziff. 14.03 Anhang HVI sei gesetzwidrig, wurde verworfen.

Entscheid

Die Beschwerde der IV-Stelle wurde gutgeheissen. Der kantonale Entscheid wurde aufgehoben und die ablehnende Verfügung der IV-Stelle betreffend Ersatz des elektrischen Betts bestätigt.