Bundesgerichtsentscheid

Berufliche Vorsorge

9C_479/2026Entscheid vom 21.10.2026Berufliche VorsorgeOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

Die Beschwerdeführerin klagte gegen die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge auf höhere Leistungen der beruflichen Vorsorge; das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die Klage ab, soweit es darauf eintrat. Vor Bundesgericht focht sie dieses Urteil an und stellte zusätzlich weitere, teils sachfremde Anträge.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass eine Beschwerde nach Art. 42 BGG klare Begehren und eine sachbezogene Begründung enthalten muss, aus der hervorgeht, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Beschwerdeführerin setzte sich jedoch nicht mit den tragenden Erwägungen des vorinstanzlichen Urteils zur Verweigerung höherer Vorsorgeleistungen und zum Nichteintreten bezüglich einer AHV-Rente auseinander. Stattdessen thematisierte sie namentlich ihren Gesundheitszustand, familiäre Konflikte und eine angeblich rechtswidrige Datenbeschaffung, was mit dem Streitgegenstand nicht zusammenhing. Mangels genügender Begründung und wegen unzulässiger, nicht auf das angefochtene Urteil bezogener Anträge erfüllte die Eingabe die gesetzlichen Formerfordernisse offensichtlich nicht.

Entscheid

Auf die Beschwerde wurde nicht eingetreten. Damit blieb das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich bestehen.

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Vollständiger Entscheid

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

9C_479/2026

Urteil vom 21. Oktober 2026

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Moser-Szeless, Präsidentin,

Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte

A.A.________, Beschwerdeführerin,

gegen

AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, c/o AXA Leben AG, Legal & Compliance,

General-Guisan-Strasse 40, 8400 Winterthur,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Juni 2026 (BV.2026.00032).

Nach Einsicht

in das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Juni 2026, mit dem die gegen die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge eingereichte Klage der A.B.________, welche sich inzwischen, seit einer am 26. Juni 2026 vom Amt für Gemeinden- und Bürgerrecht des Kantons St. Gallen verfügten Familiennamens- und Vornamensänderung, A.A.________ nennt, abgewiesen wurde, soweit einzutreten war,

in die Beschwerde der A.A.________ vom 29. Juli 2026 (Poststempel) und das gleichzeitig gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung, Verbeiständung),

in die Verfügung vom 3. August 2026, mit welcher das Bundesgericht A.A.________ auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit aufmerksam machte,

in die von A.A.________ dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich am 4. August 2026 (Poststempel) eingereichte und dem Bundesgericht zuständigkeitshalber weitergeleitete Eingabe ("Kombinierte Beschwerde und Vollstreckungsgesuch gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Juni 2026", in welcher unter anderem um die Anordnung vorsorglicher Massnahmen bzw. die Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ersucht wurde),

in eine weitere Zuschrift vom 7. August 2026 (Poststempel), mit welcher A.A.________ ihre ans Bundesamt für Sozialversicherungen gerichtete "Dringliche Aufsichts- und Vollstreckungsbeschwerde" vom 6. August 2026 dem Bundesgericht in Kopie zukommen liess,

in die Verfügung vom 12. August 2026, mit welcher das Bundesgericht A.A.________ darauf hinwies, dass auch betreffend die beiden neuen Eingaben vom 4. und 7. August 2026 das in der Verfügung vom 3. August 2026 Gesagte gelte,

in die Eingabe der A.A.________ vom 18. August 2026 (Poststempel),

in Erwägung,

dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,

dass die Beschwerdeführerin neben dem grundsätzlich zulässigen Begehren auf Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und Verpflichtung der Beschwerdegegnerin zu höheren Leistungen auch zahlreiche nicht auf das vorinstanzliche Urteil Bezug nehmende und damit unzulässige Anträge (namentlich strafrechtlicher Art) stellt, auf welche von vornherein nicht einzutreten ist,

dass sich die Beschwerdeführerin in ihren Eingaben nicht in der gesetzlich geforderten Weise mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinandersetzt, indem sie sich weder zu den im angefochtenen Urteil genannten Gründen für die Abweisung der Klage auf höhere Leistungen der Beschwerdegegnerin äussert noch zu den darin erwähnten Überlegungen, weshalb auf den Antrag auf Zusprache einer AHV-Rente im gesetzlichen Umfang rückwirkend ab 1. Januar 2016 nicht einzutreten war,

dass sie stattdessen insbesondere ihren Gesundheitszustand, die medizinische Versorgung, familiäre Konflikte sowie eine ihrer Auffassung nach rechtswidrige Datenbeschaffung thematisiert, welche Aspekte in keinem Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren stehen,

dass ihre Ausführungen damit, soweit sie überhaupt einen rechtsgenüglichen Antrag enthalten, keine sachbezogene Begründung aufweisen, womit die Eingaben die Anforderungen an eine formgültige Beschwerde auch diesbezüglich offensichtlich nicht erfüllen,

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,

dass das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen bzw. aufschiebende Wirkung der Beschwerde mit diesem Urteil gegenstandslos wird,

dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist, womit das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung für das bundesgerichtliche Verfahren hinfällig wird,

dass das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 und 3 BGG),

erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.

4.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Oktober 2026

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Moser-Szeless

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

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