Bundesgerichtsentscheid

Verwaltungsgebühren des Kantons St. Gallen, Abgabeperiode 2026

9D_10/2026Entscheid vom 21.07.2026Öffentliche Finanzen & AbgaberechtOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

Nach der Abschreibung eines kantonalen Rekursverfahrens wegen nicht geleistetem Kostenvorschuss und der anschliessenden Abweisung einer Beschwerde auferlegte das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen A.________ Gerichtskosten von Fr. 1'500.-. A.________ ersuchte danach um Erlass dieser Gerichtskosten, was das Verwaltungsgericht mit Verfügung vom 1. Juni 2026 ablehnte. Vor Bundesgericht verlangte er die Aufhebung dieser Verfügung und den Erlass der Gebühr.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass gegen Entscheide über den Erlass von Abgaben die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 83 lit. m BGG ausgeschlossen ist; dazu zählen auch Gerichtskosten. Die Eingabe war deshalb einzig als subsidiäre Verfassungsbeschwerde zulässig, mit der nur klar und detailliert begründete Verfassungsrügen geprüft werden können. Der Beschwerdeführer setzte sich jedoch nicht hinreichend mit den tragenden Erwägungen der Vorinstanz auseinander, wonach ein Kostenerlass besondere Umstände voraussetzt und solche hier namentlich wegen selbst verursachter Kosten sowie unklarer finanzieller Verhältnisse nicht dargetan seien. Seine pauschalen Hinweise auf Fairness, Rechtsweggarantie, rechtliches Gehör, Willkür und Treu und Glauben genügten den Begründungsanforderungen nicht, und weitergehende Einwände ausserhalb der Erlassfrage waren nicht Streitgegenstand.

Entscheid

Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wurde nicht eingetreten. Damit blieb die kantonale Verfügung bestehen, welche den Erlass der Gerichtskosten verweigert hatte.

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