Bundesverwaltungsgerichtsentscheid

BVGer C-5331/2026

C-5331/2026Entscheid vom 30.09.2026VerwaltungsverfahrenOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

Das BAZG meldete Swiss Sport Integrity eine aus Polen stammende Postsendung an den Beschwerdeführer mit unter anderem CJC-1295 + DAC und TB-500, die bei einer Zollkontrolle zurückbehalten worden war. Swiss Sport Integrity verfügte daraufhin die Einziehung und Vernichtung dieser Stoffe sowie eine Gebühr. Der Beschwerdeführer focht die Verfügung an, reichte seine Beschwerde aber zunächst per E-Mail und damit ohne gültige Unterschrift ein.

Erwägungen

Das Bundesverwaltungsgericht bejahte seine Zuständigkeit und stellte fest, dass die ursprüngliche Beschwerde zwar fristgerecht, aber formungültig eingereicht worden war. Nach Art. 52 VwVG durfte die Eingabe verbessert werden, doch musste dies innerhalb der noch laufenden gesetzlichen Beschwerdefrist geschehen. Unter Berücksichtigung des Fristenstillstands lief die 30-tägige Frist am 14. September 2026 ab, während die unterschriebene Beschwerdeverbesserung erst am 16. September 2026 der Post übergeben wurde. Dass das Enddatum der Frist in der gerichtlichen Aufforderung nicht ausdrücklich genannt wurde, änderte daran nichts, zumal der Beschwerdeführer sich bei Unklarheiten hätte erkundigen müssen.

Entscheid

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. Die Verfügung von Swiss Sport Integrity bleibt damit bestehen.

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Vollständiger Entscheid

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-5331/2026

Urteil vom 30. September 2026

Besetzung Einzelrichter Beat Weber,
Gerichtsschreiberin Tanja Jaenke.

Parteien A._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Stiftung Swiss Sport Integrity,
Vorinstanz.

Gegenstand Antidoping, Einziehung und Vernichtung von Dopingmitteln;
Verfügung der Swiss Sport Integrity vom 16. Juli 2026.
C-5331/2026

Sachverhalt:

A.

A.a Mit Meldung vom 23. März 2026 zeigte das Bundesamt für Zoll und
Grenzsicherheit (BAZG) der Stiftung Swiss Sport Integrity (nachfolgend
Vorinstanz) an, der Zoll Basel Flughafen habe im Rahmen einer Postkon-
trolle eine aus Polen kommende Sendung mit 5 Ampullen TB-500 Biolab
10 mg, 4 Fläschchen CJC-1295 + DAC 10 mg, 1 Fläschchen Methylene
Blue 2 % 30 ml sowie 1 Ampulle Bacteriostatic Water 9 mg/ml zurückge-
halten, welche an A._______ (nachfolgend Beschwerdeführer) adressiert
sei. Mit der gleichen Meldung überwies das BAZG die Angelegenheit zur
Überprüfung und allfälligen Einleitung der erforderlichen Massnahmen an
die Vorinstanz (vgl. Akten der Vorinstanz [SSI-act.] 1 f.).

A.b Die Vorinstanz informierte den Beschwerdeführer mit Vorbescheid
vom 11. Juni 2026 über die Zurückhaltung von 4 Flaschen CJC-1295 +
DAC 10 mg sowie 5 Ampullen TB-500 Biolab 10 mg, deren unzulässige
Einfuhr sowie die dabei anfallende Gebühr in Höhe von Fr. 400.– für die
Einziehung und Vernichtung und räumte ihm gleichzeitig die Möglichkeit
ein, Stellung zu nehmen. Gemäss Sendungsverfolgung wurde der Vorbe-
scheid dem Beschwerdeführer am 12. Juni 2026 zugestellt (vgl. SSI-
act. 3).

A.c Mit Verfügung vom 16. Juli 2026 ordnete die Vorinstanz schliesslich
dem Vorbescheid entsprechend die Einziehung und Vernichtung der zu-
rückbehaltenen 4 Flaschen CJC-1295 + DAC 10 mg sowie 5 Ampullen TB-
500 Biolab 10 mg an und auferlegte dem Beschwerdeführer eine Gebühr
von Fr. 400.–. Gemäss Sendungsverfolgung wurde die Verfügung dem Be-
schwerdeführer am 20. Juli 2026 zugestellt (SSI-act. 4).

B.

B.a Mit E-Mail vom 29. Juli 2026 wandte sich der Beschwerdeführer via E-
Mail an die Vorinstanz und stellte insbesondere ein Gesuch um vollstän-
dige Akteneinsicht. Gleichzeitig hielt er unter anderem fest, der Vorbe-
scheid vom 11. Juni 2026 sei ihm nicht bekannt und die ihm vorliegende
Fassung der Verfügung sei nicht vollständig. Weiter ersuchte er um Ge-
währung des rechtlichen Gehörs, Sicherung der Produkte und Beweismit-
tel sowie um eine fallbezogene und überprüfbare Darlegung der Gebüh-
renforderung (SSI-act. 5 S. 3 ff.).

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B.b Die Vorinstanz teilte dem Beschwerdeführer daraufhin mit E-Mail vom
31. Juli 2026 mit, nach der Zustellung der Verfügung nicht mehr zuständig
zu sein. Gleichzeitig hielt sie fest, die Unterlagen an das Bundesverwal-
tungsgericht zu überweisen, sollte der Beschwerdeführer mit der Verfü-
gung nicht einverstanden sein (SSI-act. 5 S. 2).

B.c In einer weiteren E-Mail teilte der Beschwerdeführer der Vorinstanz am
31. Juli 2026 mit, mit der Verfügung nicht einverstanden zu sein und diese
anzufechten. Gleichzeitig ersuchte er darum, seine Eingabe vom 29. Juli
2026 mit der ausdrücklichen Bestätigung vom 31. Juli 2026 ans Bundes-
verwaltungsgericht weiterzuleiten (SSI-act. 5 S. 1 f.).

B.d Die Vorinstanz stellte daraufhin dem Beschwerdeführer mittels E-Mail
vom 31. Juli 2026 die Verfahrensakten elektronisch zu und erläuterte die
auferlegte Gebühr (SSI-act. 6).

B.e Mit Schreiben vom 31. Juli 2026 überwies die Vorinstanz zudem die
Akten zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht (vgl. Akten
des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 2).

B.f Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am 4. August 2026 die Über-
weisung der Eingaben des Beschwerdeführers bestätigt hatte (BVGer-
act. 3), forderte der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer mit Zwi-
schenverfügung vom 18. August 2026 auf, die Eingabe vom 31. Juli 2026
innert der noch laufenden Rechtsmittelfrist handschriftlich zu unterschrei-
ben und gemeinsam mit seinen definitiven Rechtsbegehren und entspre-
chender Begründung beim Bundesverwaltungsgericht einzureichen. Für
den Säumnisfall wurde dem Beschwerdeführer das Nichteintreten auf die
Beschwerde angedroht. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer aufge-
fordert, bis zum 17. September 2026 einen Kostenvorschuss in der Höhe
von Fr. 800.– zu leisten. Diese Zwischenverfügung wurde dem Beschwer-
deführer nachweislich am 21. August 2026 zugestellt (BVGer-act. 4 f.).

B.g Der Beschwerdeführer reichte daraufhin am 16. September 2026 eine
«Ergänzung und Verbesserung der Beschwerde» ein und bat insbeson-
dere darum, die verspätete Einreichung zu entschuldigen und «die nun vor-
liegende Verbesserung soweit rechtlich möglich entgegenzunehmen».
Weiter beantragte er – vor dem Hintergrund, dass das Enddatum der
Rechtsmittelfrist nicht genannt worden sei – um Prüfung, ob die Aufforde-
rung den Anforderungen von Art. 52 Abs. 2 und 3 VwVG genüge (BVGer-

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act. 6). Gleichentags bezahlte er zudem den einverlangten Kostenvor-
schuss in der Höhe von Fr. 800.– (BVGer-act. 7).

B.h Mit Instruktionsverfügung vom 22. September 2026 legte der Instrukti-
onsrichter dar, dass die Frist zur Beschwerdeerhebung gegen die Verfü-
gung vom 16. Juli 2026 am 14. September 2026 abgelaufen und demnach
von einer verspäteten Beschwerdeverbesserung auszugehen sei. Vor die-
sem Hintergrund wurde dem Beschwerdeführer die Möglichkeit gegeben,
zum allfälligen Nichteintretensentscheid wegen verspätet eingereichter Be-
schwerdeverbesserung Stellung zu nehmen und gegebenenfalls mittels
Unterlagen eine rechtzeitige Einreichung der Beschwerdeverbesserung
nachzuweisen (BVGer-act. 8).

B.i Mit Eingabe vom 29. September 2026 hielt der Beschwerdeführer am
Antrag fest, seine Beschwerdeverbesserung vom 16. September 2026 ent-
gegenzunehmen und auf die Beschwerde einzutreten. Sollte das Gericht
auf die Beschwerde nicht eintreten, beantrage er, auf die Erhebung von
Verfahrenskosten zu verzichten, eventualiter die Gebühr angemessen
niedrig anzusetzen. Weiter bitte er in diesem Fall um Rückerstattung des
geleisteten Kostenvorschusses. In seiner Begründung führte er insbeson-
dere aus, er nehme die Erläuterungen des Gerichts zur Fristberechnung
zur Kenntnis, und präzisierte, dass sich sein Einwand auf die Bestimmtheit
der tatsächlichen Verhaltensaufforderung bezogen habe, weil das Endda-
tum der Rechtsmittelfrist nicht ausdrücklich genannt worden sei. Dies sei
beim Entscheid über das Eintreten zu berücksichtigen (BVGer-act. 10).

C.
Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die eingereich-
ten Akten wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen
eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im Wesent-
lichen nach dem VwVG und dem VGG.

Die Zuständigkeit zur Beurteilung der vorliegenden Streitsache ergibt sich
aus Art. 31 ff. VGG. Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss
Art. 33 Bst. h VGG Beschwerden gegen Verfügungen der Instanzen oder

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Organisationen ausserhalb der Bundesverwaltung, die in Erfüllung der
ihnen übertragenen öffentlich-rechtlichen Aufgaben des Bundes verfügen.
Da die Stiftung Swiss Sport Integrity eine solche Organisation darstellt (vgl.
Art. 19 Abs. 2 und Art. 20 des Bundesgesetzes über die Förderung von
Sport und Bewegung vom 17. Juni 2011 [SpoFöG; SR 415.0], Art. 73
Abs. 1 und 2 der Verordnung über die Förderung von Sport und Bewegung
vom 23. Mai 2012 [Sportförderungsverordnung, SpoFöV; SR 415.01]), die
angefochtene Anordnung ohne Zweifel als Verfügung im Sinne von Art. 5
Abs. 1 VwVG zu qualifizieren ist und zudem keine Ausnahme gemäss
Art. 32 VGG vorliegt, ist das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich zur
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kog-
nition, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und ob auf eine Be-
schwerde einzutreten ist (Art. 7 Abs. 1 VwVG; BVGE 2016/15 E. 1; 2014/4
E. 1.2).

2.1 Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die Beschwer-
defrist von 30 Tagen gemäss Art. 50 VwVG mit seiner Eingabe vom 31. Juli
2026 bei der Vorinstanz, welche die Beschwerde zuständigkeitshalber zu
Recht an das Bundesverwaltungsgericht überwiesen hat (Art. 8 VwVG),
grundsätzlich eingehalten hat.

2.2 Zur erforderlichen Form und dem Inhalt der Beschwerde gemäss
Art. 52 VwVG ist sodann Folgendes festzuhalten:

2.2.1 Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit An-
gabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder
seines Vertreters zu enthalten. Weiter sind die Ausfertigung der angefoch-
tenen Verfügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden beizule-
gen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat (Art. 52 Abs. 1
VwVG).

Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht oder lassen die Be-
gehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit
vermissen und stellt sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unzulässig
heraus, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine
kurze Nachfrist zur Verbesserung ein (Art. 52 Abs. 2 VwVG). Die Be-
schwerdeinstanz verbindet diese Nachfrist mit der Androhung, nach unbe-
nutztem Fristablauf auf Grund der Akten zu entscheiden oder, wenn

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Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht
einzutreten (Art. 52 Abs. 3 VwVG).

2.2.2 Vorliegend enthielt die Eingabe des Beschwerdeführers vom 31. Juli
2026, welche er trotz entsprechender Rechtsmittelbelehrung in der Verfü-
gung vom 16. Juli 2026 via E-Mail bei der Vorinstanz einreichte, keine
rechtsgültige Unterschrift und lediglich vorsorgliche Anträge. Auf die Auf-
forderung des Instruktionsrichters hin, innert der – aufgrund des Fristen-
stillstandes – noch laufenden Rechtsmittelfrist eine Beschwerdeverbesse-
rung einzureichen, reichte der Beschwerdeführer mit Einschreiben vom
16. September 2026 eine handschriftlich unterschriebene Beschwerdever-
besserung nach. In der Folge äusserte es sich ausserdem zum allfälligen
Nichteintreten des Gerichts wegen verspätet eingereichter Beschwerde-
verbesserung (vgl. dazu im Detail oben Bst. B.f - B.i).

2.2.3 Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die Beschwer-
deverbesserung rechtzeitig eingereicht hat:

2.2.3.1 Zunächst ist zu der mit Zwischenverfügung vom 18. August 2026
angesetzten Frist («innerhalb der noch laufenden Rechtsmittelfrist») darauf
hinzuweisen, dass die gesetzliche Rechtsmittelfrist durch die Ansetzung
einer kurzen Nachfrist gemäss Art. 52 Abs. 2 VwVG – welche beim Bun-
desverwaltungsgericht in der Regel fünf Tage ab Zustellung der Zwischen-
verfügung beträgt (vgl. dazu bspw. Urteile des BVGer C-3686/2026 vom
29. Juli 2026 S. 3, C-2820/2026 vom 1. Juli 2026 E. 2.4, C-2998/2024 vom
16. Oktober 2024 E. 3 und 16; vgl. auch MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER/KAY-
SER, a.a.O., Rz. 2.237 sowie Fn. 1013) – nicht verkürzt werden darf.

2.2.3.2 Eine Frist, die sich nach Tagen berechnet und der Mitteilung an die
Parteien bedarf, beginnt gemäss Art. 20 Abs. 1 VwVG an dem auf ihre Mit-
teilung folgenden Tag zu laufen.

Die vorliegend angefochtene Verfügung vom 16. Juli 2026 wurde dem Be-
schwerdeführer gemäss Zustellnachweis für die Sendenummer (…) am
20. Juli 2026 eröffnet. Entsprechend begann die 30-tägige gesetzliche Be-
schwerdefrist am 21. Juli 2026 zu laufen und ist – unter Berücksichtigung
des Fristenstillstandes vom 15. Juli bis zum 15. August 2026 (vgl. Art. 22a
Abs. 1 Bst. b VwVG) – am Montag, 14. September 2026 abgelaufen.

2.2.3.3 Schriftliche Eingaben müssen sodann spätestens am letzten Tage
der Frist der Behörde eingereicht oder zu deren Handen der

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schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder
konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 21 Abs. 1 VwVG).

Demnach ist die am 16. September 2026 der schweizerischen Post zuhan-
den des Bundesverwaltungsgerichts übergebene Beschwerdeverbesse-
rung als verspätet zu qualifizieren, zumal der Beschwerdeführer in seiner
Stellungnahme vom 29. September 2026 die Postaufgabe am 16. Septem-
ber 2026 bestätigt hat.

2.2.4 Zu prüfen bleibt, ob der Einwand des Beschwerdeführers, wonach zu
berücksichtigen sei, dass das Enddatum der Rechtsmittelfrist nicht aus-
drücklich genannt worden sei, hieran etwas zu ändern vermag. Dazu ist
festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Mitwirkungs-
pflichten bei einer allfälligen Unklarheit oder Unsicherheit gehalten gewe-
sen wäre, sich beim Bundesverwaltungsgericht über die Berechnung der
Rechtsmittelfrist zu informieren. Dies hat er jedoch zu keinem Zeitpunkt
getan. Aus der Tatsache, dass das Ende der Rechtsmittelfrist nicht genannt
wurde – wie dies im Übrigen bei Rechtsmittelfristen so üblich ist, da sich
diese Fristen nach Tagen in Abhängigkeit der (nicht jederzeit aktenkundi-
gen) Verfügungseröffnung berechnen – kann der Beschwerdeführer somit
nichts für sich ableiten.

2.2.5 Zusammenfassend ist vor diesem Hintergrund androhungsgemäss
und im einzelrichterlichen Verfahren nicht auf die Beschwerde einzutreten
(Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG).

3.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-
schädigung.

3.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich
dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 63
Abs. 1 VwVG). In der vorliegenden Konstellation ist indes auf die Erhebung
von Verfahrenskosten zu verzichten (Art. 6 des Reglements vom 21. Feb-
ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Demnach ist dem Beschwerdeführer
der einbezahlte Kostenvorschuss von Fr. 800.– nach Eintritt der Rechts-
kraft des vorliegenden Entscheids auf ein von ihm zu bezeichnendes Konto
zurückzuerstatten.

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3.2 Nach dem Verfahrensausgang haben weder der unterliegende Be-
schwerdeführer (Art. 64 Abs. 1 VwVG) noch die obsiegende Vorinstanz
(Art. 7 Abs. 1 und 3 VGKE) Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvor-
schuss in der Höhe von Fr. 800.– wird dem Beschwerdeführer nach Eintritt
der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids auf ein von ihm zu bezeich-
nendes Konto zurückerstattet.

3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das VBS.

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber Tanja Jaenke

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-
legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist
gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim
Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen
Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver-
tretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in
einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung
mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerde-
führende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

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