BVGer C-6851/2023
Zusammenfassung
Sachverhalt
Der in Kosovo wohnhafte Beschwerdeführer, ein kosovarischer Staatsangehöriger, war gemäss individuellem Konto von Mai bis Dezember 1980 sowie von Januar bis Februar 1981 in der Schweiz erwerbstätig und entrichtete AHV/IV-Beiträge. Sein Gesuch um eine AHV-Altersrente lehnte die Schweizerische Ausgleichskasse ab, weil damit nur 10 Beitragsmonate ausgewiesen seien und die einjährige Mindestbeitragsdauer nicht erreicht werde. Streitig war, ob zusätzlich eine beitragspflichtige Erwerbstätigkeit von März bis November 1977 im Restaurant E._______ anzurechnen sei.
Erwägungen
Das Bundesverwaltungsgericht hielt fest, dass sich der Rentenanspruch nach schweizerischem Recht, insbesondere nach Art. 29 Abs. 1 AHVG und Art. 50 AHVV, richtet und für eine ordentliche Altersrente mindestens ein volles Beitragsjahr erforderlich ist. Massgeblich sind grundsätzlich die Einträge im individuellen Konto; nach Eintritt des Versicherungsfalles kann eine Berichtigung nur verlangt werden, wenn die Unrichtigkeit offenkundig ist oder der volle Beweis erbracht wird. Der Beschwerdeführer legte keine Urkunden wie Lohnabrechnungen oder sonstige beweiskräftige Unterlagen vor, welche seine behauptete Tätigkeit im Jahr 1977 und den Abzug oder die geschuldete Entrichtung von AHV-Beiträgen belegen würden. Die von der Vorinstanz eingeholten Auskünfte der zuständigen Ausgleichskasse bestätigten vielmehr, dass er auf den Lohnabrechnungen des betreffenden Arbeitgebers nicht aufgeführt war. Weitere Abklärungen waren nach Auffassung des Gerichts nicht erforderlich, da keine konkreten Anhaltspunkte für zusätzliche Beitragszeiten bestanden und von weiteren Beweiserhebungen keine entscheidrelevanten Erkenntnisse zu erwarten waren.
Entscheid
Die Beschwerde wurde abgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte, dass der Beschwerdeführer mangels Erfüllung der Mindestbeitragsdauer von einem vollen Jahr keinen Anspruch auf eine AHV-Altersrente hat.
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Vollständiger Entscheid
Bundesverwaltungsgericht
Entscheid angefochten beim BGer
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-6851/2023
Urteil vom 16. Juli 2026
Besetzung Einzelrichter Vito Valenti,
Gerichtsschreiberin Madeleine Keel.
Parteien A._______, (Kosovo),
c/o B.______,
Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
Vorinstanz.
Gegenstand Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV),
Anspruch auf Altersrente, Mindestbeitragsdauer,
Einspracheentscheid der SAK vom 15. November 2023.
C-6851/2023
Sachverhalt:
A.
Der am (…) 1955 geborene, in Kosovo wohnhafte kosovarische Staatsan-
gehörige A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer)
arbeitete gemäss Auszug aus seinem individuellen Konto (IK) von Mai bis
Dezember 1980 und von Januar bis Februar 1981 als Mitarbeiter in einer
Bäckerei und entrichtete dabei obligatorische Beiträge an die schweizeri-
sche Alters-, Hinterlassenen und Invalidenversicherung (AHV/IV; vgl. Akten
der Vorinstanz [nachfolgend: SAK-act.] 19, S. 2).
B.
B.a Im Jahr 2011 hatte der Versicherte einen Antrag auf Rückerstattung
der AHV-Beiträge bei der Schweizerischen Ausgleichskasse (im Folgenden
auch SAK oder Vorinstanz) gestellt (SAK-act. 4; Eingang bei der Vorinstanz
am 21. April 2011) und sodann mitgeteilt (SAK- act. 8), er habe von März
1977 bis Januar 1978 in einem «C.______» gearbeitet und von Februar
1978 bis 20. November 1981 in der Bäckerei Konditorei D.______. Auf-
grund dieser Angaben des Versicherten tätigte die Vorinstanz verschie-
dene Abklärungen bei den Ausgleichskassen (SAK-act. 9 und 10).
B.b Mit Verfügung vom 26. Juli 2011 (SAK-act. 14) wies die Vorinstanz den
Antrag auf Rückvergütung der AHV-Beiträge ab, da der Versicherte die Be-
dingung der einjährigen Mindestbeitragsdauer nicht erfüllt habe.
B.c Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte mit Schreiben vom
9. August 2011 (SAK-act. 15, S. 2) Einsprache und machte geltend, er
habe von März 1977 bis November 1977 im C._______ gearbeitet, und ab
Dezember 1977 bis März 1980 habe er in der Bäckerei Konditorei
D.______ in (…), (…) gearbeitet.
B.d Daraufhin nahm die Vorinstanz wiederum Abklärungen vor (SAK-
act. 16 – 23, 26 - 28) und bestätigte im Einspracheentscheid vom 15. Mai
2012 (SAK-act. 29) ihre ursprüngliche Verfügung vom 26. Juli 2011 (SAK-
act. 14) mit der Begründung, dass dem Versicherten nur zehn Monate Bei-
tragszeit angerechnet werden könnten; eine Rückvergütung der geleiste-
ten Beiträge komme nicht in Betracht, da die Beiträge nicht während eines
vollen Jahres geleistet worden seien.
B.e Am 4. Mai 2023 (Eingang bei der Vorinstanz am 17. Mai 2023) meldete
sich der Versicherte über die zuständige kosovarische Behörde bei der
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SAK zum Bezug einer Altersrente für Personen mit Wohnsitz ausserhalb
der Schweiz an (vgl. SAK-act. 30).
B.f Mit Verfügung vom 15. Juni 2023 (vgl. SAK-act. 34) wies die SAK das
Altersrentengesuch des Versicherten ab. Sie begründete, dass dem Versi-
cherten gemäss ihren Abklärungen kein volles Jahr Einkommen, Erzie-
hungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden könnten, son-
dern nur für insgesamt 8 Monate im Jahr 1980 und für 2 Monate im Jahr
1981, womit die Voraussetzungen der einjährigen Mindestbeitragsdauer
nicht erfüllt seien.
B.g Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 20. Juli 2023 Ein-
sprache und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 15. Juni 2023
und die Entrichtung einer Altersrente. Zur Begründung machte er geltend,
er habe auch im Restaurant «E._______» gearbeitet und diese Zeiten
seien ebenfalls anzurechnen (vgl. SAK-act. 35).
B.h Daraufhin forderte die Vorinstanz den Versicherten mit Schreiben vom
19. September 2023 auf, ihr mitzuteilen, in welchen Jahren er im Restau-
rant «E._______» gearbeitet habe und setzte dafür eine Frist von 20 Tagen
an (vgl. SAK-act. 36).
B.i Am 11. Oktober 2023 ging ein Schreiben des Versicherten bei der Vo-
rinstanz ein.
B.j Mit Einspracheentscheid vom 15. November 2023 wies die SAK die
Einsprache des Versicherten ab und bestätigte die Verfügung vom 15. Juni
2023 (vgl. SAK-act. 38). Zur Begründung führte sie aus, dass nach ver-
schiedenen Nachforschungen habe festgestellt werden können, dass für
das Jahr 1977 keine Eintragungen beim Hotel Restaurant F._______AG
(Restaurant E._______) in (…) auf den Namen des Versicherten existier-
ten. Hingegen hätten 8 Monate für das Jahr 1980 und 2 Monate für das
Jahr 1981 für die Tätigkeit bei der Bäckerei D.______ in (…) im individuel-
len Konto berücksichtigt werden können. Damit seien keine weiteren Bei-
tragszeiten als gemäss dem IK-Auszug aktenkundig belegt. Da somit die
Mindestbeitragsdauer von 12 Monaten nicht erreicht worden sei, könne
keine Altersrente zugesprochen werden.
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C.
C.a Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte mit Eingabe
vom 5. Dezember 2023 (Eingang am 12. Dezember 2023) Beschwerde
beim Bundesverwaltungsgericht (vgl. Akten im Beschwerdeverfahren
[BVGer-act.] 1). Er beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides
vom 15. November 2023 und die Entrichtung einer Altersrente. Er machte
wiederum geltend, er habe im Zeitraum von März bis November 1977 im
Restaurant E._______ in (…) gearbeitet und könne nicht glauben, dass
keine Rentenbeiträge bezahlt worden seien. Das Restaurant existiere im-
mer noch, derzeit unter dem Namen «G._______». Obwohl er die Renten-
anstalt in früheren Briefen gebeten habe, die offiziellen Unterlagen des
Restaurants E._______ anzufordern, sei dies nicht geschehen, daher sei
sein Antrag stets abgelehnt worden. Sodann habe er von Mai 1980 bis
März 1981 volle 11 Monate bei der Bäckerei D.______ in (…) gearbeitet.
Schliesslich beantragte der Beschwerdeführer beim Gericht, ihm seine ge-
setzlichen Rechte, insbesondere seine Altersrente, zuzugestehen.
C.b Mit Vernehmlassung vom 4. November 2024 (BVGer-act. 21) bean-
tragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung
des angefochtenen Einspracheentscheides vom 15. November 2023. Zur
Begründung führte sie insbesondere aus, dass bereits bei der Prüfung des
Gesuchs des Beschwerdeführers um Rückvergütung der AHV-Beiträge
und nach verschiedenen Anfragen und Nachforschungen bei den Aus-
gleichskassen habe festgestellt werden können, dass für den Beschwer-
deführer im Jahr 1977 keine Lohnmeldung durch das Hotel Restaurant
F._______AG (Restaurant E._______) erfolgt sei. Folglich hätten in sei-
nem IK nur insgesamt 10 Monate (von Mai 1980 bis Februar 1981) für die
Tätigkeit in der Bäckerei D.______ in (…) berücksichtigt werden können.
Der Beschwerdeführer habe sodann im Rahmen des aktuellen Beschwer-
deverfahrens weder neue (verwertbare) Angaben zu seiner Restaurant-Tä-
tigkeit gemacht, noch Unterlagen beibringen können; zusätzliche Beitrags-
zeiten, die über die gemäss IK-Auszug aktenkundig belegten Zeiten hin-
ausgingen, könnten daher nicht berücksichtigt werden. Damit habe der Be-
schwerdeführer die Mindestbeitragszeit von 12 Monaten nicht erreicht,
weshalb auch keine Altersrente zugesprochen werden könne.
C.c Mit Replik vom 14. November 2024 (Eingang am BVGer am 19. No-
vember 2024, BVGer-act. 23 und BVGer-act. 25 [Übersetzung]) machte
der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er habe von März bis No-
vember 1997 ganze 9 Monate lang im Restaurant E._______ gearbeitet,
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welches sich in unmittelbarer Bahnhofsnähe befunden habe; das Restau-
rant existiere auch heute noch, aber es heisse jetzt «G._______». Er führte
weiter aus, er habe nicht für die Firma Hotel Restaurant F._______AG ge-
arbeitet, die sich in (…) befindet, «aber etwa 300m vom Bahnhof entfernt,
was bedeutet, dass es eine andere Firma gewesen ist». Die Vorinstanz
habe die exakte Adresse und die Firma vertauscht und aus diesem Grund
keine Beiträge gefunden.
C.d Mit Schreiben vom 10. Januar 2025 (SAK-act. 29) teilte die Vorinstanz
mit, im Rahmen der Prüfung des Antrags auf Rückvergütung von AHV-Bei-
trägen seien bereits 2012 umfassende Abklärungen erfolgt. Nach der Rep-
lik des Beschwerdeführers habe sie die H._______ nochmals um Auskunft
gebeten, welcher Ausgleichskasse das Restaurant «E._______» im Jahr
1997 angeschlossen war, woraufhin die H._______ am 10. Dezember
2024 mitgeteilt habe, das Restaurant «E._______» habe zum Arbeitgeber
«F._______» gehört. Dieses sei bis 1997 der Ausgleichskasse
«I._______» angeschlossen gewesen. Da nun aber aufgrund der Akten-
lage davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer eine Arbeitstätig-
keit im Jahr 1977 geltend mache, habe sie die Anfrage bei der H._______
dahingehend abgeändert, wobei die Beantwortung noch ausstehe, wes-
halb für die Einreichung der Duplik eine Fristverlängerung beantragt werde.
C.e Die beantragte Fristverlängerung zur Einreichung der Duplik (BVGer-
act. 29) wurde mit Verfügung vom 15. Januar 2025 gutgeheissen (BVGer-
act. 30).
C.f Mit Eingabe vom 27. Januar 2025 (Eingang am BVGer am 3. Februar
2025, BVGer-act. 31) führte der Beschwerdeführer aus, er habe in seinem
Schreiben vom 14. November 2024 statt des Jahres 1977 das Jahr 1997
angegeben. Er wiederholte, dass er in der Zeit von März bis November
1977 im Restaurant E._______ gearbeitet habe, was auch aus den einzu-
holenden Dokumenten hervorgehen werde.
C.g Mit Duplik vom 12. März 2025 (BVGer-act. 33) teilte die Vorinstanz mit,
dass sie weitere Abklärungen im Zusammenhang mit den vom Beschwer-
deführer geltend gemachten Beitragszeiten in die Wege geleitet habe. Die
H._______ habe mitgeteilt, dass das Restaurant E._______ sowohl im
Jahr 1977 als auch im Jahr 1997 der Ausgleichskasse «I._______» ange-
schlossen gewesen sei und zum Arbeitgeber F._______, (…), gehört habe.
Die Ausgleichskasse «I._______» habe sodann in ihrem Schreiben vom
27. Februar 2025 bestätigt, dass der Beschwerdeführer weder im Jahr
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1977 noch im Jahr 1997 auf den Lohnabrechnungen dieses Arbeitgebers
aufgeführt gewesen sei. Bereits im Rahmen der Abklärungen im Jahr 2012
habe die Vorinstanz in Bezug auf das Jahr 1977 seitens der «I._______»
eine gleichlautende Auskunft erhalten. Weiter führte die Vorinstanz unter
Hinweis auf Art. 141 Abs. 3 AHVV aus, eine Berichtigung bzw. ein Nachtrag
der erfassten Beitragszeiten im individuellen Konto sei ausgeschlossen, da
der Beschwerdeführer keinerlei Nachweise für eine AHV-pflichtige Tätigkeit
beigebracht habe. Das Rentengesuch habe daher mangels Erreichens der
einjährigen Beitragsdauer abgewiesen werden müssen; die Beschwerde
sei abzuweisen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. No-
vember 2023 zu bestätigen.
D.
Auf die weiteren Vorbringen der Partei und der Vorinstanz und die einge-
reichten Akten wird – soweit erforderlich – im Rahmen der nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis
Abs. 1 AHVG (SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen bzw. Ein-
spracheentscheide (Art. 5 Abs. 2 VwVG) der Schweizerischen Ausgleichs-
kasse. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bun-
desverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der Beschwerde zu-
ständig.
1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-
tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt.
1.3 Der Beschwerdeführer ist durch den vorliegend angefochtenen Ein-
spracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen
Aufhebung oder Änderung, sodass er im Sinne von Art. 48 VwVG be-
schwerdelegitimiert ist.
1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 50 Abs. 1
und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht wurde, ist darauf einzutreten.
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2.
Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des
vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet der
Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 15. November 2023, mit wel-
chem die Einsprache des Beschwerdeführers vom 20. Juli 2023 gegen die
Verfügung vom 15. Juni 2023 abgewiesen wurde. Zu prüfen ist somit nach-
folgend, ob die Vorinstanz das Gesuch des Beschwerdeführers um eine
AHV-Altersrente zu Recht abgelehnt hat. Nicht Gegenstand des vorliegen-
den Beschwerdeverfahrens bildet hingegen der frühere Einspracheent-
scheid der Vorinstanz vom 15. Mai 2012 (SAK-act. 29 und vorne B.d), mit
welchem die Vorinstanz eine Rückvergütung der Beiträge aufgrund der nur
zehn Monate Beitragszeit abgelehnt hatte. Dieser Entscheid erwuchs un-
angefochten in Rechtskraft.
3.
3.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Republik Kosovo, hat
dort seinen Wohnsitz und war in der schweizerischen AHV/IV versichert.
Es liegt damit ein grenzüberschreitender Sachverhalt vor. Das Abkommen
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Ko-
sovo über soziale Sicherheit vom 8. Juni 2018 (SR 0.831.109.475.1; nach-
folgend: Abkommen) sowie die entsprechende Verwaltungsvereinbarung
vom 8. Juni 2018 zur Durchführung des Abkommens
(SR 0.831.109.475.11; nachfolgend: Verwaltungsvereinbarung) sind am
1. September 2019 in Kraft getreten und im vorliegenden Beschwerdever-
fahren anwendbar, da der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. No-
vember 2023 datiert. Der sachliche Geltungsbereich des Abkommens be-
zieht sich gemäss Art. 2 in der Schweiz unter anderem auf die Bundesge-
setzgebung über die AHV. Nach Art. 4 des Abkommens sind die Staatsan-
gehörigen des einen Vertragsstaates in ihren Rechten und Pflichten aus
den Rechtsvorschriften des anderen Vertragsstaates den Staatsangehöri-
gen dieses Vertragsstaates gleichgestellt, soweit nichts anderes bestimmt
ist. Hinsichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schweizeri-
sche Altersrente sowie der anwendbaren Verfahrensvorschriften sieht das
Abkommen keine im vorliegenden Verfahren relevanten Abweichungen
vom Grundsatz der Gleichstellung vor. Demnach beurteilt sich der An-
spruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der schweizerischen AHV
allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften (BGE 130 V 51;
Urteil des BVGer C-3382/2024 vom 23. Februar 2026 E. 4 mit Hinweisen).
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3.2 In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtli-
cher Regelungen – grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze
massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbe-
standes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1; 138 V 475 E. 3.1). Der
Beschwerdeführer hat am 5. Juni 2020 das Referenzalter für eine AHV-
Altersrente erreicht (vgl. Art. 21 Abs. 1 Bst. a AHVG und nachfolgend
E. 4.1). Massgebend sind somit grundsätzlich diejenigen Normen, welche
zu diesem Zeitpunkt in Kraft standen (vgl. BGE 140 V 154 E. 7.1; 130 V
156 E. 5.2; 117 V 121).
3.3 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-
fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs
oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-
dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie Unangemes-
senheit des Entscheides rügen (Art. 49 VwVG).
3.4 Das Sozialversicherungsverfahren ist, wie auch der Sozialversiche-
rungsprozess, vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat die
verfügende Behörde, wie auch das Gericht, von Amtes wegen aus eigener
Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Par-
teien für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen
Sachverhalts zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). Der Untersuchungsgrund-
satz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwir-
kungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2 mit weiteren Hinweisen).
Mitwirkungspflichten gelten insbesondere für solche Tatsachen, welche
eine Partei besser kennt als die Behörde und welche diese ohne ihre Mit-
wirkung gar nicht oder nur mit einem unvernünftig hohen Aufwand erheben
könnte (vgl. BGE 143 II 425 E. 5.1; 138 II 465 E. 8.6.4; 137 II 313 E. 3.5.2).
3.5 Im Sozialversicherungsrecht und somit auch im Bereich der AHV gilt,
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, das Beweismass
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Die blosse Möglichkeit eines be-
stimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Ge-
richt hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen
möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt
(BGE 144 V 427 E. 3.2; 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).
3.6 Kommt die Behörde bzw. das Gericht bei umfassender sorgfältiger, ob-
jektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung zur Überzeugung, dass
ein bestimmter Sachverhalt als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten
ist, oder dass von weiteren Abklärungen keine neuen entscheidrelevanten
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Erkenntnisse zu erwarten sind, so kann die Behörde bzw. das Gericht in
Vorwegnahme des Beweisergebnisses von der Abnahme weiterer Beweise
absehen (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 144 V 361 E. 6.5; Urteil
des BGer 8C_302/2024 vom 20. Dezember 2024 E. 10; vgl. auch
JENNI/SCHIAVI, in: Basler Kommentar Allgemeiner Teil des Sozialversiche-
rungsrechts, 2. Aufl. 2025, Art. 43 N. 13).
4.
4.1 Männer haben Anspruch auf eine ordentliche Altersrente, sofern sie
das 65. Altersjahr vollendet haben und ihnen für mindestens ein volles Jahr
Einkommen, Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet wer-
den können (Art. 21 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Art. 29 Abs. 1 AHVG sowie Art. 50
AHVV). Bei erwerbstätigen Personen werden nur die Einkommen berück-
sichtigt, auf denen Beiträge bezahlt wurden (Art. 29quinquies Abs. 1 AHVG).
4.2 Hinsichtlich der Dauer der Beitragsleistung und der Höhe der Beiträge
wird grundsätzlich auf die individuellen Konten (IK) abgestellt, welche für
jeden beitragspflichtigen Versicherten geführt und in welche die entspre-
chenden Daten eingetragen werden (vgl. Art. 30ter AHVG; Art. 137 ff.
AHVV). Der Versicherte hat das Recht, bei jeder Ausgleichskasse, die für
ihn ein individuelles Konto führt, einen Auszug über die darin gemachten
Eintragungen unter Angabe allfälliger Arbeitgeber zu verlangen (Art. 141
Abs. 1 AHVV).
4.3 Wird kein Kontenauszug oder keine Berichtigung verlangt, oder wird
das Berichtigungsbegehren abgelehnt, so kann bei Eintritt des Versiche-
rungsfalles die Berichtigung von Eintragungen im individuellen Konto nur
verlangt werden, soweit deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder dafür der
volle Beweis erbracht wird (Art. 141 Abs. 3 AHVV). Das gilt nicht nur für
unrichtige, sondern auch für unvollständige Eintragungen im individuellen
Konto. Eine Kontoberichtigung kann nur vorgenommen werden, wenn im
Sinne der aufgeführten Verordnungsbestimmung und der Rechtsprechung
der volle Beweis dafür gelingt, dass dem Beschwerdeführer in der fragli-
chen Zeit seitens der Arbeitgeberin die gesetzlichen Beiträge vom Salär
abgezogen wurden oder mit der Arbeitgeberin eine Nettolohnvereinbarung
bestand (BGE 117 V 261 E. 3a mit Hinweisen).
4.4 Art. 141 Abs. 3 AHVV führt eine Beweisverschärfung gegenüber dem
im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit ein, indem der volle Beweis verlangt wird (vgl. BGE 117
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V 261 E. 3b). Der volle Beweis gilt als erbracht, wenn die Behörde vom
Vorhandensein einer Tatsache derart überzeugt ist, dass das Gegenteil als
unwahrscheinlich erscheint (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI/BUNDI, Verwal-
tungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 4. Auflage 2025,
S. 199, Rz. 482). Die Beweisregelung von Art. 141 Abs. 3 AHVV schliesst
den Untersuchungsgrundsatz nicht aus. Allerdings kommt der Mitwirkungs-
pflicht der betroffenen Person in diesem Zusammenhang erhöhtes Gewicht
zu, indem sie von sich aus alles ihr Zumutbare zu unternehmen hat, um
die Verwaltung oder das Gericht bei der Beschaffung des Beweismaterials
zu unterstützen (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b und 3d m.H. und Urteil des
Bundesverwaltungsgerichts C-361/2023 vom 22. Juni 2023 E. 3.1). Der
volle Beweis kann in der Regel nur durch Urkunden (z.B. Lohnabrechnun-
gen) erbracht werden (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsge-
richts H 17/02 vom 30. Oktober 2002 E. 4.2). Im Fall der Beweislosigkeit
fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die daraus Rechte ab-
leiten will (BGE 117 V 261 E. 3d; Urteile des BGer 9C_657/2013 vom
8. November 2013 E. 3.1 f. und 9C_96/2010 vom 26. Februar 2010 E. 3).
5.
5.1 Gemäss dem auf den Beschwerdeführer lautenden aktenkundigen IK-
Auszug vom 27. Februar 2025 (Beilage zu BVGer-act. 33) sind insgesamt
10 Beitragsmonate (von Mai bis Dezember 1980 und von Januar bis Feb-
ruar 1981) eingetragen, wobei als Arbeitgeber «D.______, (…)» genannt
wird. Diese Beitragszeiten sind unbestritten.
5.2 Strittig ist, ob der Beschwerdeführer zusätzlich im Jahr 1977 eine bei-
tragspflichtige Erwerbstätigkeit in der Schweiz ausgeübt hat, die anzurech-
nen wäre. Wie der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 27. Januar
2025 (Eingang am BVGer am 3. Februar 2025, BVGer-act. 31) selbst klar-
gestellt hat, handelte es sich bei der Angabe in der Eingabe vom 14. No-
vember 2024 (Eingang am BVGer am 20. Dezember 2025, BVGer-act. 27),
er habe 1997 in der Schweiz gearbeitet, um einen Tippfehler; entsprechend
ist auf das Jahr 1997 nicht weiter einzugehen. Der Beschwerdeführer
macht entsprechend geltend, er habe zusätzlich zu den berücksichtigten
Beitragszeiten in den Jahren 1980 und 1981 zusätzlich von März bis No-
vember 1977 im Restaurant «E._______» gearbeitet (BVGer-act. 1).
5.3 Da im konkreten Fall keine offenkundige Unrichtigkeit der Kontenein-
träge behauptet wird bzw. vorliegt, bleibt zu prüfen, ob es dem Beschwer-
deführer gelungen ist, zu beweisen, dass er bis spätestens zum
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31. Dezember 2019 insgesamt länger als elf Monate im Sinne von Artikel
1a oder 2 AHVG in der Schweiz versichert war – wobei gemäss Art. 52c
AHVV Beitragszeiten zwischen dem 31. Dezember vor dem Eintritt des
Versicherungsfalles und der Entstehung des Rentenanspruchs zur Ausfül-
lung von Beitragslücken herangezogen werden können – und während die-
ser Zeit den Mindestbeitrag bezahlt hat oder Beitragszeiten im Sinne von
Artikel 29ter Absatz 2 Buchstaben b und c AHVG aufweist (Art. 50 AHVV).
5.4 Der Beschwerdeführer hat zwar vor der Vorinstanz und im Beschwer-
deverfahren mehrfach vorgebracht, er habe im Restaurant «E._______»
gearbeitet, das nun «G._______» heisse, jedoch hat er keine Unterlagen
wie zum Beispiel Lohnabrechnungen vorgelegt, welche diese Behauptung
belegen würden. Somit ist nicht erstellt, dass der Beschwerdeführer im
Jahr 1977 im Restaurant «E._______» gearbeitet und dafür einen Lohn
bezogen hätte, von welchem die gesetzlichen AHV-Beiträge abgezogen
worden wären. Damit misslingt ihm der Beweis.
5.5 Die Vorinstanz hat im vorinstanzlichen Verfahren und auch noch im Be-
schwerdeverfahren verschiedene Abklärungen, unter anderem bei der zu-
ständigen Ausgleichskasse «I._______», durchgeführt, wobei für die Ab-
klärungen während des Beschwerdeverfahrens aufgrund der allgemeinen
Natur der Behauptungen des Beschwerdeführers keine Notwendigkeit be-
stand. Die Ausgleichskasse «I._______» hat mitgeteilt, dass der Be-
schwerdeführer auf den Lohnbescheinigungen des Arbeitgebers
F._______, zu welchem das Restaurant «E._______» gehörte, im Jahr
1977 nicht aufgeführt sei (vgl. SAK-act. 28). Es ist dem Beschwerdeführer
auch nicht gelungen, für den Zeitraum von März bis November 1977 den
vollen Beweis dafür zu erbringen, dass die Arbeitgeberin zwar die gesetz-
lichen Beiträge vom Salär abgezogen, diese dann aber nicht an die Aus-
gleichskasse abgeführt hat, oder dass mit der Arbeitgeberin eine Netto-
lohnvereinbarung bestand. Somit gibt es keinerlei Nachweis für eine bei-
tragspflichtige Tätigkeit des Beschwerdeführers im Jahr 1977. Im Übrigen
lassen sich weder den Akten Hinweise darauf entnehmen, noch führt der
Beschwerdeführer aus, dass ein Anspruch auf die Anrechnung von Erzie-
hungs- oder Betreuungsgutschriften für seine 7 Kinder, geboren zwischen
1982 und 1996, bestünde (vgl. Art. 29sexies und 29septies AHVG und Art. 52e
bis 52l AHVV).
5.6 Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang auch kein Bundesrecht
verletzt, indem sie auf weitere beweisrechtliche Weiterungen verzichtete.
Denn Nachforschungen nach allfälligen Dokumenten bei ehemaligen
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Arbeitgebern sind nur geboten, wenn konkrete Anhaltspunkte dies nahele-
gen oder der vorgetragene Sachverhalt plausibel ist. Dies ist vorliegend
nicht der Fall (vgl. Urteil des BGer 9C_675/2013 vom 8. November 2013
E. 3.1). Aus der Untersuchungsmaxime folgt zudem nicht die Pflicht der
Verwaltung oder des Gerichts, jede erdenkliche Beweismassnahme zu tä-
tigen bzw. jede Abklärung durchzuführen (vgl. Urteil des BGer
9C_899/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 3.2). So sind gemäss Art. 958f
Abs. 1 OR die Geschäftsbücher und die Buchungsbelege sowie der Ge-
schäftsbericht, während 10 Jahren aufzubewahren, wobei die Aufbewah-
rungsfrist mit dem Ablauf des Geschäftsjahres beginnt. Für das Personal-
dossier ist gemäss Art. 73 Abs. 2 der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz vom
10. Mai 2000 (ArGV 1, SR 822.111) eine Aufbewahrungspflicht von fünf
Jahren vorgesehen. Der Beschwerdeführer behauptet eine Beschäftigung
von März bis November 1977. Da die Aufbewahrungspflicht für Geschäfts-
bücher, Buchungsbelege und den Geschäftsbericht aber lediglich 10 Jahre
– also für das Geschäftsjahr 1977 bis 31. Dezember 1987 – besteht (und
jene für Personaldossiers mit fünf Jahren gar noch kürzer ist), ist sehr un-
wahrscheinlich, dass weitere Abklärungen durch die Vorinstanz, oder da-
nach durch das Bundesverwaltungsgericht, sachdienliche Ergebnisse hät-
ten liefern können (vgl. Urteil 9C_899/2010 E. 3.2). Die Vorinstanz durfte
somit ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes in antizipierter Be-
weiswürdigung auf weitere Abklärungen verzichten, weil sie auf Grund der
bereits abgenommenen Beweise ihre Überzeugung gebildet hat und ohne
Willkür in vorweggenommener (antizipierter) Beweiswürdigung annehmen
konnte, dass ihre Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge-
ändert würde (vgl. BGE 141 I 60 E. 3.3.; 136 I 299 E. 5.3 mit Hinweisen;
124 V 90 E. 4b und vorne, E. 3.6), was auch die Nachforschungen während
dem Beschwerdeverfahren (vgl. insbesondere SAK-act. 28) belegen.
Schliesslich wäre es dem Beschwerdeführer zumutbar gewesen, selber in
diesem Zusammenhang sachdienliche Angaben/Beweismittel beim ehe-
maligen Arbeitgeber einzuholen, was er aber unterlassen hat. Vor diesem
Hintergrund ist von weiteren Beweiserhebungen abzusehen, da davon
keine neuen, entscheidrelevanten Erkenntnisse zu erwarten sind
(BGE 144 V 361 E. 6.5; Urteil des BGer 8C_302/2024 vom 20. Dezember
2024 E. 10).
5.7 Diese Beweislosigkeit hat der Beschwerdeführer, der aus der behaup-
teten Erwerbstätigkeit eine Anrechnung von Beitragszeiten und Beiträgen
ableiten will, zu tragen (vgl. oben E. 4.4).
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6.
Aus dem Dargestellten folgt, dass weder die Unrichtigkeit der fehlenden
IK-Einträge offenkundig ist, noch der volle Beweis dafür erbracht wurde,
dass der IK-Auszug des Beschwerdeführers unrichtig wäre. Für die Be-
stimmung der Dauer der Beitragsleistung und die Höhe der Beiträge ist
daher auf den IK-Auszug abzustellen.
7.
7.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit
den gemäss IK-Auszug ausgewiesenen insgesamt 10 Beitragsmonaten
die Voraussetzung der einjährigen Mindestbeitragsdauer im Sinne von
Art. 29 Abs. 1 AHVG und Art. 50 AHVV nicht erfüllt, weshalb er keinen An-
spruch auf eine Altersrente der schweizerischen AHV hat.
7.2 Damit ist die Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, abzuweisen
und der Einspracheentscheid vom 15. November 2023 vollumfänglich zu
bestätigen. Die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene, offensichtlich
unbegründete (da auf blossen Behauptungen beruhende) Beschwerde
kann im einzelrichterlichen Verfahren abgewiesen werden (Art. 23 Abs. 2
Bst. c VGG i.V. mit Art. 85bis Abs. 3 AHVG).
8.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-
schädigung.
8.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG),
weshalb keine Verfahrenskosten zu erheben sind.
8.2 Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine
Parteientschädigung (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 des Regle-
ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor
dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2], je e contrario). Die
Vorinstanz hat ebenfalls keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung
(vgl. Art. 7 Abs. 3 VGKE).
(Das Dispositiv folgt auf der nächsten Seite)
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das BSV.
Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:
Vito Valenti Madeleine Keel
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100
BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten
Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder
konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid
und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand:
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