BVGer C-7662/2026
Zusammenfassung
Sachverhalt
Die Stiftung Swiss Sport Integrity verfügte am 7. Oktober 2026 die Einziehung und Vernichtung von 100 Kapseln «DHEA 15 mg Life extension» und auferlegte der Betroffenen eine Gebühr von Fr. 400.-. Diese erklärte in E-Mails an die Vorinstanz, sie halte die Sanktion für ungerecht, weil sie von einem Nahrungsergänzungsmittel ausgegangen sei und ihr die Einnahme ärztlich empfohlen worden sei. Nach Weiterleitung der Eingaben an das Bundesverwaltungsgericht stellte sie klar, dass sie keine Beschwerde erheben, sondern nur ihre Enttäuschung ausdrücken wollte.
Erwägungen
Das Bundesverwaltungsgericht hielt fest, dass Verfügungen der Stiftung Swiss Sport Integrity im Bereich der Einziehung und Vernichtung von Dopingmitteln grundsätzlich beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind. Eine Beschwerde setzt jedoch nach Art. 52 VwVG insbesondere einen erkennbaren Beschwerdewillen sowie Begehren, Begründung und Unterschrift voraus. Da die E-Mail-Eingaben unklar und formell ungenügend waren, wurde der Betroffenen eine Nachfrist zur Klarstellung und Verbesserung angesetzt. Mit ihrer fristgerechten Antwort erklärte sie ausdrücklich, keine Beschwerde einreichen zu wollen, womit es an einem Beschwerdewillen fehlte.
Entscheid
Auf die Eingaben vom 11. und 13. Oktober 2026 wird nicht eingetreten. Die Verfügung der Stiftung Swiss Sport Integrity blieb damit bestehen.
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Vollständiger Entscheid
Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-7662/2026
Urteil vom 4. November 2026
Besetzung Einzelrichter Vito Valenti,
Gerichtsschreiberin Madeleine Keel.
Parteien A._______,
Beschwerdeführerin,
gegen
Stiftung Swiss Sport Integrity,
Eigerstrasse 60, 3007 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Marktüberwachung,
Einziehung und Vernichtung von Dopingmitteln;
Verfügung der Stiftung Swiss Sport Integrity
vom 7. Oktober 2026.
C-7662/2026
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass die Stiftung Swiss Sport Integrity mit Verfügung vom 7. Oktober 2026
(BVGer-act. 2, Beilage 6) 100 Kapseln «DHEA 15 mg Life extension» ein-
zog und vernichtete, und die Gebühr dafür von Fr. 400.- A._______ (im
Folgenden: Beschwerdeführerin) auferlegte,
dass die Beschwerdeführerin sich daraufhin mit E-Mail vom 11. Oktober
2026 (BVGer-act. 1) an die Vorinstanz wandte und geltend machte, sie
habe das Schreiben bezüglich der Geldstrafe in Höhe von insgesamt
Fr. 400.- erhalten und den Betrag bereits beglichen, sie empfinde diese
Strafe als ziemlich ungerecht, sie sei davon ausgegangen, dass es sich um
ein Nahrungsergänzungsmittel handle, dessen Einnahme ihr seitens der
Ärztin empfohlen worden sei bzw. auch wenn ihr ein Fehler unterlaufen sei,
so erscheine es ihr angesichts der ärztlichen Empfehlung ungerecht, eine
derart hohe Geldstrafe bezahlen zu müssen,
dass die Stiftung Swiss Sport Integrity (auch: Vorinstanz) ihr daraufhin per
E-Mail vom 13. Oktober 2026 (BVGer-act. 2, Beilage 7) antwortete, sie sei
nach der Verfügung nicht mehr zuständig bzw. ausführte, falls die Be-
schwerdeführerin nicht einverstanden sei, würden die Unterlagen an das
Bundesverwaltungsgericht überwiesen,
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Antwort vom 13. Oktober 2026 per E-
Mail an die Vorinstanz (BVGer-act. 2, Beilage 7) bestätigte, sie sei mit der
Entscheidung nicht einverstanden, da sie sie für sehr hart halte und weiter
ausführte, «natürlich möchte ich die Sache nicht vor die Bundesverwal-
tungsgericht bringen; ich gehe davon aus, dass dort dieselbe Entscheidung
getroffen würde. Ich bin einfach enttäuscht.»,
dass die Vorinstanz in der Folge mit Schreiben vom 20. Oktober 2026
(BVGer-act. 2) dem Bundesverwaltungsgericht ihre Akten zuständigkeits-
halber weiterleitete,
dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme
nach Art. 32 VGG vorliegt,
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten,
dass Verfügungen der Vorinstanz im Bereich der Einziehung und
Vernichtung von Dopingmitteln vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar
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sind (Art. 33 lit. h VGG i.V.m. Art. 19 und 20 Sportförderungsgesetz [Bun-
desgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung, SpoFöG,
SR 415.0]),
dass eine Beschwerdeschrift die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift der Beschwerdeführerin oder deren
Vertreter zu enthalten hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG),
dass das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerdeführerin eine kurze
Nachfrist zur Verbesserung einräumt, falls die Rechtsbegehren, die Be-
gründung oder die Unterschrift fehlen und diese Nachfrist mit der Andro-
hung verbindet, nach ungenutztem Fristablauf auf die Beschwerde nicht
einzutreten (Art. 52 Abs. 2 und 3 VwVG),
dass die E-Mail-Eingabe vom 11. Oktober 2026 wie auch jene vom 13. Ok-
tober 2026 an die Vorinstanz gerichtet waren und unklar blieb, ob die Be-
schwerdeführerin vor dem Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen
die Verfügung vom 7. Oktober 2026 (BVGer-act. 2, Beilage 6) erheben
wollte,
dass die Eingaben/Beschwerden zudem im vorliegenden Fall auch keine
Rechtsbegehren, keine Begründung und keine Originalunterschrift enthiel-
ten,
dass die Beschwerdeführerin deshalb mit Zwischenverfügung vom 29. Ok-
tober 2026 (BVGer-act. 3) unter anderem aufgefordert wurde, innert 5 Ta-
gen ab Erhalt der Zwischenverfügung mitzuteilen, ob es sich bei ihren E-
Mail-Eingaben vom 11. bzw. 13. Oktober 2026 um Beschwerden an das
Bundesverwaltungsgericht handelt, und bejahendenfalls, Rechtsbegehren
zu stellen, diese zu begründen und die Rechtsschriften mit einer Original-
unterschrift zu versehen,
dass der Beschwerdeführerin in der genannten Zwischenverfügung
(BVGer-act. 3) auch angedroht wurde, bei ungenutztem Ablauf der Frist
werde auf die Eingaben/Beschwerden vom 11. bzw. 13. Oktober 2026 nicht
eingetreten,
dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 30. Oktober 2026 (Ein-
gang am BVGer am 3. November 2026, vgl. BVGer-act. 5) unter Anderem
mitteilte, sie wolle keine Beschwerde einreichen, sie habe wie bereits in
ihrer E-Mail vom 13. Oktober ausdrücklich mitgeteilt nur ihre Enttäuschung
über die Entscheidung von Swiss Sport Integrity zum Ausdruck bringen
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wollen; die Gebühr von Fr. 400.- habe sie bereits bezahlt und sie bitte da-
rum, ihre E-Mails nicht als Beschwerde zu behandeln und das Verfahren
ohne Kostenfolge abzuschliessen,
dass die Beschwerdeführerin mit diesem Schreiben ausdrücklich klarge-
stellt hat, dass ihre Eingaben, welche seitens der Vorinstanz an das Gericht
weitergeleitet worden waren, keinen Beschwerdewillen enthielten und die
Eingaben folglich keine Beschwerdeschrift darstellten,
dass entsprechend mangels Beschwerdewillens androhungsgemäss und
im einzelrichterlichen Verfahren (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG) auf die Einga-
ben vom 11. bzw. 13. Oktober 2026 nicht einzutreten ist (Art. 52 Abs. 3
VwVG),
dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können,
wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als
unverhältnismässig erscheinen lassen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),
dass im vorliegenden Fall auf die Erhebung von Verfahrenskosten umstän-
dehalber zu verzichten ist,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Parteientschädigung zu-
zusprechen ist (Art. 7 Abs. 1 e contrario und Abs. 3 VGKE).
(Das Dispositiv folgt auf der nächsten Seite)
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Auf die Eingaben vom 11. bzw. 13. Oktober 2026 wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das VBS.
Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:
Vito Valenti Madeleine Keel
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-
legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist
gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim
Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen
Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver-
tretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in
einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung
mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerde-
führende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand:
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