BVGer F-5859/2026
Zusammenfassung
Sachverhalt
Die äthiopische Beschwerdeführerin stellte am 14. Juni 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch, nachdem ihr in Griechenland bereits am 21. April 2026 internationaler Schutz gewährt worden war. Nach Zustimmung Griechenlands zur Rückübernahme trat das SEM auf das Asylgesuch gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG nicht ein und ordnete die Wegweisung nach Griechenland an. Streitgegenstand war, ob dieses Nichteintreten und der Wegweisungsvollzug rechtmässig sind oder ob wegen individueller Verletzlichkeit, insbesondere psychischer Beschwerden und befürchteter Gewalt, auf das Gesuch einzutreten beziehungsweise eine vorläufige Aufnahme anzuordnen sei.
Erwägungen
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte, dass Griechenland als EU-Mitglied ein sicherer Drittstaat im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG ist, dass die Beschwerdeführerin dort als Flüchtling anerkannt wurde und dass eine Rückübernahmezusage vorliegt, weshalb das SEM zu Recht nach Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG nicht auf das Asylgesuch eintrat. Es verneinte sowohl die Unzulässigkeit als auch die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs, weil keine konkreten Anhaltspunkte für ein reales Risiko einer gegen Art. 3 EMRK verstossenden Behandlung oder für eine existenzielle Notlage in Griechenland dargetan seien; dies gelte auch unter Berücksichtigung der geltend gemachten posttraumatischen Belastungsstörung und der Hinweise auf allgemeine Schwierigkeiten vor Ort. Die Beschwerdeführerin habe zudem keine hinreichenden Integrationsbemühungen in Griechenland nachgewiesen, und es sei ihr zumutbar, dort vorhandene staatliche und nichtstaatliche Unterstützungsangebote in Anspruch zu nehmen. Mangels weiterer Abklärungsbedürftigkeit verwarf das Gericht auch die Rüge der Verletzung der Untersuchungspflicht sowie den Antrag auf Einholung spezifischer Garantien bei den griechischen Behörden.
Entscheid
Die Beschwerde wurde abgewiesen. Das Nichteintreten auf das Asylgesuch sowie die Wegweisung und deren Vollzug nach Griechenland wurden bestätigt; eine vorläufige Aufnahme wurde nicht gewährt.
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Vollständiger Entscheid
Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung VI
F-5859/2026
Urteil vom 27. Oktober 2026
Besetzung Einzelrichterin Susanne Genner,
mit Zustimmung von Richter Sebastian Kempe;
Gerichtsschreiberin Margerita Socha.
Parteien A._______, geboren am (…),
Äthiopien,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration SEM,
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
(sicherer Drittstaat - Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG);
Verfügung des SEM vom 17. August 2026 / N (…).
F-5859/2026
Sachverhalt:
A.
Die Beschwerdeführerin suchte am 14. Juni 2026 in der Schweiz um Asyl
nach. Ein Abgleich ihrer Fingerabdrücke mit der europäischen Fingerab-
druck-Datenbank (Eurodac) ergab, dass sie am 19. Januar 2026 bereits in
Griechenland um Asyl ersucht hatte und ihr dort am 21. April 2026 interna-
tionaler Schutz gewährt worden war.
B.
Am 22. Juni 2026 stimmten die griechischen Behörden dem Ersuchen der
Vorinstanz vom 19. Juni 2026 um Rückübernahme der Beschwerdeführe-
rin zu, gestützt auf die Richtlinie 2008/115/EG vom 16. Dezember 2008
über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rück-
führung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger (nachfolgend: Rückfüh-
rungs-Richtlinie) und auf das Abkommen zwischen dem Schweizerischen
Bundesrat und der Regierung der Hellenischen Republik vom 28. August
2006 über die Rückübernahme von Personen mit irregulärem Aufenthalt
(SR0.142.113.729).
C.
Am 17. Juli 2026 führte die Vorinstanz mit der Beschwerdeführerin das Ge-
spräch zur Rückführung in einen sicheren Drittstaat durch und gewährte
ihr das rechtliche Gehör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid und
der Möglichkeit der Wegweisung nach Griechenland.
D.
Mit Verfügung vom 17. August 2026 – gleichentags eröffnet – trat die Vor-
instanz auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein und ordnete
die Wegweisung aus der Schweiz nach Griechenland sowie den Vollzug
an.
E.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 24. August 2026 gelangte die Beschwerde-
führerin an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte, die angefoch-
tene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben und die Vorinstanz sei an-
zuweisen, auf das Asylgesuch einzutreten. Eventualiter sei die vorläufige
Aufnahme zu gewähren. Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung
an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sub-subeventualiter seien spezifische
Garantien von den griechischen Behörden einzuholen, um eine ange-
brachte Unterbringung, Schutz vor sexuellen Übergriffen und medizinische
Versorgung sicherzustellen. Der Beschwerde sei die aufschiebende
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Wirkung zu gewähren, und die Aussetzung des Wegweisungsvollzugs sei
superprovisorisch zu erlassen. Der zuständige Kanton sei über die Ausset-
zung der Wegweisung bis zum Entscheid über die vorliegende Be-
schwerde in Kenntnis zu setzen. Es sei ihr – der Beschwerdeführerin – die
unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und auf die Erhebung eines
Kostenvorschusses sei zu verzichten.
F.
Mit Eingabe vom 25. August 2026 reichte die Beschwerdeführerin einen
ambulanten Bericht der (…) vom 20. August 2026 ein.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig (Art. 105 AsylG
[SR 142.31]; Art. 31 ff. VGG) und die Sachurteilsvoraussetzungen sind er-
füllt, so dass auf die Beschwerde einzutreten ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG,
Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).
1.2 Der Beschwerde kommt von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung
zu (Art. 55 Abs. 1 VwVG) und die Vorinstanz hat diese nicht entzogen
(vgl. Art. 55 Abs. 2 VwVG). Die Anträge, es sei der Beschwerde die auf-
schiebende Wirkung zu erteilen sowie der Wegweisungsvollzug superpro-
visorisch auszusetzen, sind damit gegenstandslos.
1.3 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb
sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines
zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e
AsylG), ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summari-
scher Begründung zu behandeln ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG).
2.
Die Vorinstanz hat korrekt erwogen, dass es sich bei Griechenland – als
Mitglied der Europäischen Union (EU) – um einen sicheren Drittstaat im
Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG handelt, die Beschwerdeführerin in
Griechenland als Flüchtling anerkannt wurde und die Zustimmung der grie-
chischen Behörden zur Rückübernahme vorliegt. Sie ist demnach zu Recht
in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch nicht
eingetreten und hat zu Recht in Anwendung von Art. 44 erster Satz AsylG
die Wegweisung angeordnet.
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3.
Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht
möglich, so verfügt das SEM die vorläufige Aufnahme (Art. 83 Abs. 1 AIG
[SR 142.20] i.V.m. Art. 44 zweiter Satz AsylG).
3.1
3.1.1 Die Vorinstanz hat in Bezug auf die Zulässigkeit des Vollzugs (Art. 83
Abs. 3 AIG) korrekt erwogen, dass Griechenland als Signatarstaat der
EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und
andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder
Strafe (FoK, SR 0.105), des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die
Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzproto-
kolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) seinen völkerrechtlichen
Verpflichtungen grundsätzlich nachkommt, dass schutzberechtigte Perso-
nen grundsätzlich in der Lage sind, ihre existenziellen Bedürfnisse abzu-
decken und Rückkehrenden keine menschenunwürdige Behandlung droht,
weshalb für sie kein «real risk» einer völkerrechtswidrigen Behandlung be-
steht (vgl. Referenzurteil des BVGer D-2590/2025 vom 11. September
2025 E. 8.1 f.).
3.1.2 Vorliegend deutet nichts darauf hin, dass die Beschwerdeführerin bei
einer Rückkehr nach Griechenland einer menschenunwürdigen oder er-
niedrigenden Behandlung ausgesetzt sein könnte. Daran vermögen die in
der Beschwerdeschrift wiedergegebenen Urteile deutscher Gerichte (wel-
che das Bundesverwaltungsgericht ohnehin nicht binden), Berichte von
Nichtregierungsorganisationen sowie die Ausführungen zur schwierigen
Situation in Griechenland nichts zu ändern. Soweit die Beschwerdeführerin
befürchtet, im Falle einer Rückkehr keinen Zugang zur medizinischen Ver-
sorgung zu erhalten, vermögen ihre Vorbringen (posttraumatische Belas-
tungsstörung, vgl. Bericht der (…) vom 20. August 2026) keine konkreten
Anhaltspunkte für eine ernsthafte Gefahr einer gegen Art. 3 EMRK verstos-
senden Behandlung aufzuzeigen.
Hinsichtlich der geltend gemachten Verletzung von Art. 2, 3 und 12 des
Übereinkommens vom 18. Dezember 1979 zur Beseitigung jeder Form von
Diskriminierung der Frau (CEDAW; SR 0.108) ist festzuhalten, dass die
Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten kann. Die
Normen dieses Übereinkommens sind zwar für die völkerrechtskonforme
Auslegung des innerstaatlichen Rechts von Bedeutung (vgl. BGE 137 I 305
E. 3.2), richten sich jedoch in erster Linie an die Legislative (vgl. statt vieler:
Urteil des BVGer E-4202/2024 vom 18. Juli 2024 E. 8.2.4).
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Der Vollzug der Wegweisung ist somit als zulässig zu qualifizieren.
3.2
3.2.1 Die Vorinstanz hat in Bezug auf die Zumutbarkeit des Vollzugs korrekt
erwogen, dass eine Wegweisung in einen EU- oder EFTA-Staat gemäss
Art. 83 Abs. 5 zweiter Satz AIG in der Regel zumutbar ist, dass diese ge-
setzliche Vermutung mit Bezug auf Griechenland grundsätzlich auch für
vulnerable Personen gilt, und dass es der Beschwerdeführerin nicht gelun-
gen ist, diese Vermutung umzustossen, da sie keine ernsthaften Anhalts-
punkte dafür vorbringt, dass sie in Griechenland aufgrund von individuellen
Umständen sozialer, wirtschaftlicher oder gesundheitlicher Art in eine exis-
tenzielle Notlage geraten würde (vgl. Referenzurteil des BVGer
E-3427/2021 vom 28. März 2022 E. 11.3 ff.). Dabei hat sie die Vorbringen
der Beschwerdeführerin im Hinblick auf die fehlende Unterstützung seitens
der griechischen Behörden, die geäusserten Befürchtungen hinsichtlich
der erlittenen Gewalt und der Sorge, erneut Gewalt zu erleiden, den Zu-
gang zu medizinischer Versorgung (Depressionen, Schlafstörungen, Alb-
träume, Kopfschmerzen) berücksichtigt und rechtsprechungskonform ge-
würdigt. Darüber hinaus hat sie zutreffend auf die Verpflichtungen Grie-
chenlands gegenüber Schutzberechtigten bezüglich Unterbringung, medi-
zinischer Versorgung, Sozialhilfe und Erwerbstätigkeit hingewiesen und
ausgeführt, dass es der Beschwerdeführerin möglich ist, sich diesbezüg-
lich an die entsprechenden Stellen zu wenden und die nötige Hilfe einzu-
fordern.
3.2.2 Entgegen ihren Vorbringen gelingt es der Beschwerdeführerin auch
auf Beschwerdeebene nicht, hinreichend darzutun, dass sie sich in Grie-
chenland erfolglos um eine adäquate Eingliederung bemüht hat. Aus den
vorinstanzlichen Akten gehen keine grossen Integrationsbemühungen her-
vor. Vielmehr ist den Akten zu entnehmen, dass sie sich lediglich über
sechs Wochen nach Schutzgewährung in Griechenland aufgehalten hat.
Diese kurze Aufenthaltsdauer lässt sich nicht mit langfristigen Integrations-
bemühungen vereinbaren. Dies muss sie sich entgegenhalten lassen. So-
dann ist darauf hinzuweisen, dass sämtlichen Personen, die sich legal in
Griechenland aufhalten, das Garantierte Mindesteinkommen (griechisches
Akronym: EEE) offensteht. Das EEE beinhaltet neben der Ausrichtung ei-
nes monatlichen Pauschalbetrags auch soziale Dienstleistungen wie kos-
tenlose medizinische Versorgung für Nichtversicherte, Einbezug in Pro-
gramme und soziale Strukturen zur Armutsbekämpfung, Abgabe von Le-
bensmitteln und materiellen Gütern sowie Unterstützung bei der berufli-
chen Integration (Urteil D-2590/2025 E. 9.5.1). Es obliegt der Beschwerde-
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führerin, bei ihrer Rückkehr die dafür nötigen administrativen Schritte zur
Erlangung von staatlicher Unterstützung zu unternehmen. Darüber hinaus
werden gewisse Unterstützungsleistungen auch im Rahmen staatlicher
Strassensozialarbeit sowie durch NGOs erbracht (Urteil D-2590/2025
E. 9.5.1).
Der Vollzug der Wegweisung erweist sich somit als zumutbar.
3.3 Der Vollzug der Wegweisung ist schliesslich als möglich zu erachten
(Art. 83 Abs. 2 AIG), zumal die griechischen Behörden einer Rücküber-
nahme der Beschwerdeführerin ausdrücklich zugestimmt haben und sie
über eine bis zum 20. April 2029 gültige Aufenthaltsbewilligung verfügt.
3.4 Gemäss den vorstehenden Erwägungen sind die Voraussetzungen für
eine vorläufige Aufnahme nicht erfüllt.
3.5 Auch die formelle Rüge der Beschwerdeführerin, wonach die Vor-
instanz ihre Untersuchungspflicht in Bezug auf ihre medizinische bezie-
hungsweise psychologische Situation, sowie die konkrete Situation vor Ort
verletzt habe, erweist sich als unbegründet. So ist nicht ersichtlich, inwie-
fern die Vorinstanz den Sachverhalt weiter hätte abklären sollen. Der Sub-
eventualantrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ist abzuwei-
sen.
3.6 Auch der Subsubeventualantrag hinsichtlich Einholung spezifischer
Garantien bei den griechischen Behörden ist entsprechend abzuweisen
(vgl. Referenzurteil D-2590/2025 E. 9.10).
4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
Die Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb das Gesuch um un-
entgeltliche Prozessführung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen ist. Die
Kosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63
Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 1'000.– festzusetzen (Art. 1-3 des
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
6.
Dieses Urteil ist endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-
gewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.– werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten
der Gerichtskasse zu überweisen.
4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und die kan-
tonale Migrationsbehörde.
Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:
Susanne Genner Margerita Socha
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Seite 7
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