Bundesverwaltungsgerichtsentscheid

BVGer F-7479/2026

F-7479/2026Entscheid vom 29.10.2026Bürgerrecht und AusländerrechtOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

Der libysche Beschwerdeführer stellte am 2. September 2026 in der Schweiz ein Asylgesuch; Eurodac zeigte frühere Asylgesuche in Griechenland und zuletzt 2022 in Deutschland. Das SEM richtete an Deutschland eine Wiederaufnahmemitteilung und trat anschliessend gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch nicht ein, verbunden mit der Wegweisung nach Deutschland. Vor Bundesverwaltungsgericht machte der Beschwerdeführer namentlich gesundheitliche Probleme, eine Gefährdung in Deutschland sowie die Notwendigkeit der Prüfung der Souveränitätsklausel geltend.

Erwägungen

Das Bundesverwaltungsgericht hielt fest, dass wegen der Registrierung des Gesuchs nach dem 12. Juni 2026 die AMM-VO anwendbar sei und sich die Beschwerdegründe nach Art. 43 Abs. 1 AMM-VO richteten. Es bestätigte die Zuständigkeit Deutschlands nach Art. 36 Abs. 1 Bst. b AMM-VO und verneinte ernstliche Gründe für die Annahme, dass die Überstellung eine tatsächliche Gefahr unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung im Sinne von Art. 4 EU-Grundrechtecharta beziehungsweise Art. 3 EMRK bewirken würde. Weder die behauptete Gefährdung durch einen libyschen Polizisten in Deutschland noch die geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden erreichten die nach der Rechtsprechung erforderliche Schwere; weitere medizinische Abklärungen durften in antizipierter Beweiswürdigung unterbleiben. Auch die Befürchtung einer Kettenabschiebung nach Libyen und die Rüge ungenügender Sachverhaltsabklärung wurden verworfen; ebenso bestand kein Anlass, das SEM zur Einholung individueller medizinischer Zusicherungen oder zur Anwendung der Souveränitätsklausel zu verpflichten.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Der Nichteintretensentscheid auf das Asylgesuch und die Wegweisung nach Deutschland blieben bestehen.

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Vollständiger Entscheid

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung VI
F-7479/2026

Urteil vom 29. Oktober 2026

Besetzung Einzelrichter Yannick Antoniazza-Hafner,
mit Zustimmung von Richter Sebastian Kempe;
Gerichtsschreiberin Sandra Hutter.

Parteien A._______, geboren am (...),
Libyen,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration SEM,
Vorinstanz.

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
(Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG);
Verfügung des SEM vom 9. Oktober 2026 / N (...).
F-7479/2026

Sachverhalt:

A.
A.a Der Beschwerdeführer ersuchte am 2. September 2026 in der Schweiz
um Asyl. Ein Abgleich seiner Fingerabdrücke mit der europäischen Finger-
abdruck-Datenbank (Eurodac) ergab, dass er am 13. Dezember 2018, am
24. Februar 2021 sowie am 7. April 2021 in Griechenland und am 11. März
2022 in Deutschland jeweils um Asyl ersucht hatte.

A.b Am 4. September 2026 gewährte die Vorinstanz dem Beschwerdefüh-
rer im Rahmen der persönlichen Anhörung das rechtliche Gehör zur mög-
lichen Zuständigkeit Deutschlands bzw. Griechenlands zur Durchführung
des Asyl- und Wegweisungsverfahrens und befragte ihn zu seinem
Gesundheitszustand.

A.c Am 7. September 2026 übermittelte die Vorinstanz den deutschen
Behörden eine Wiederaufnahmemitteilung. Diese bestätigten den Eingang
der Mitteilung am 10. September 2026.

B.
Mit Verfügung vom 9. Oktober 2026 (eröffnet am 13. Oktober 2026) trat die
Vorinstanz auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein, ordnete
seine Wegweisung nach Deutschland an und forderte ihn auf, die Schweiz
am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen.

C.
Mit Beschwerdeschrift vom 14. Oktober 2026 (Datum Poststempel:
15. Oktober 2026) gelangte der Beschwerdeführer an das Bundesverwal-
tungsgericht und beantragte, der Entscheid der Vorinstanz sei aufzuheben.
Es sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung nach Deutschland
unzulässig und unzumutbar sei. Die Sache sei mit der Anweisung die Sou-
veränitätsklausel zu prüfen an das SEM zurückzuweisen. Der Beschwerde
sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Ihm sei die unentgeltliche Pro-
zessführung unter Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands zu gewäh-
ren.

Am 16. Oktober 2026 ordnete der Instruktionsrichter einen superprovisori-
schen Vollzugsstopp an.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1. Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig (Art. 105 AsylG
[SR 142.31]; Art. 31 ff. VGG). Der Beschwerdeführer ist zur Einreichung
der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf
die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit grundsätzlich
einzutreten (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Nicht einge-
treten werden kann auf das Rechtsbegehren betreffend die Feststellung
eines unzulässigen und unzumutbaren Vollzugs der Wegweisung. Dieses
Rechtsbegehren liegt ausserhalb des Anfechtungsgegenstands und
erweist sich daher als unzulässig (BVGE 2015/18 E. 5.2 und BVGE
2010/45 E. 10.2).

1.2. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb
sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines
zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e
AsylG), ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summari-
scher Begründung zu behandeln ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG).

2.
2.1. Da das Asylgesuch am 2. September 2026 und somit nach Inkrafttre-
ten der AMM-VO am 12. Juni 2026 registriert wurde, richten sich die Be-
stimmung des zuständigen Mitgliedstaats und die Beschwerdegründe nach
der AMM-VO (vollständige Referenz: Verordnung [EU] Nr. 2024/1351 des
Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 über Asyl- und
Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen [EU] 2021/1147
und [EU] 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung [EU] Nr.
604/2013).

2.2. Die Beschwerdegründe gegen einen Nichteintretensentscheid betref-
fend ein Asylgesuch einer Person, die in einen Staat ausreisen kann, der
aufgrund eines Staatsvertrags für die Durchführung des Asyl- und Wegwei-
sungsverfahrens zuständig ist, richten sich Art. 43 Abs. 1 AMM-VO (vgl.
Art. 107a Abs. 5 AsylG). Gemäss dieser Bestimmung beschränkt sich der
Umfang dieses Rechtsbehelfs auf eine Bewertung, ob: die Überstellung für
die betroffene Person zu einer tatsächlichen Gefahr einer unmenschlichen
oder erniedrigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta führen
würde (Bst. a), nach der Überstellungsentscheidung Umstände vorliegen,
die für die ordnungsgemässe Anwendung dieser Verordnung entscheidend
sind (Bst. b), im Falle von Personen, die nach Artikel 36 Absatz 1

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Buchstabe a aufgenommen wurden, gegen die Artikel 25 bis 28 und 34
verstossen wurde (Bst. c).

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hielt fest, dass das in
Art. 4 der EU-Grundrechtecharta verankerte Verbot unmenschlicher oder
erniedrigender Behandlung dem in Art. 3 EMRK vorgesehenen Verbot
entspricht und die Rechtsprechung des EGMR zu Art. 3 EMRK bei der
Auslegung von Art. 4 der EU-Grundrechtecharta zu berücksichtigen ist
(vgl. Urteil des EuGH C-578/16 C. K. u. a. gegen Republika Slovenija vom
16. Februar 2017, Rn. 67f.; Urteil des BVGer F-5857/2026 vom
1. September 2026 E. 5.1).

3.
3.1. Gestützt auf den gegenständlichen Sachverhalt kann die angefoch-
tene Verfügung ohne weiteres bestätigt und auf die korrekten vorinstanzli-
chen Erwägungen verwiesen werden. So stellte die Vorinstanz zu Recht
fest, dass grundsätzlich Deutschland für die Behandlung des Asylgesuchs
des Beschwerdeführers zuständig ist (Art. 36 Abs. 1 Bst. b AMM-VO). Sie
hat weiter zutreffend erwogen, dass es keine ernstlichen Gründe im Sinne
von Art. 16 Abs. 3 AMM-VO für die Annahme gibt, dass der Beschwerde-
führer aufgrund einer Überstellung nach Deutschland einer tatsächlichen
Gefahr einer Verletzung seiner Grundrechte ausgesetzt wäre, die zu einer
unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne des Art. 4 der
EU-Grundrechtecharta respektive Art. 3 EMRK führen würde. Dabei hat sie
die Vorbringen des Beschwerdeführers im Hinblick auf eine angeblich be-
stehende Gefährdung in Deutschland durch einen Polizisten aus seinem
Heimatland sowie seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen (Sooröso-
phagitis [Entzündung der Speiseröhre]; Verdacht auf Immunsuppression;
Gastritis [Entzündung der Magenschleimhaut]; Bauchschmerzen bei Uroli-
thiasis [Harnsteinleiden]; Verdacht auf eine arteriovenöse Fistel der linken
Niere sowie Zustand nach Hodentumor rechts mit Hodenentfernung und
Chemotherapie im Jahr 2021) berücksichtigt und rechtsprechungskonform
gewürdigt. Sodann hat die Vorinstanz korrekterweise auf die in Deutsch-
land für abgewiesene Asylbewerber bestehende Gewährleistung der me-
dizinischen Notfallversorgung und der unbedingt erforderlichen Behand-
lung von Krankheiten verwiesen und ausgeführt, dass die Weiterführung
der in der Schweiz begonnen Behandlung auch in Deutschland möglich
ist. Sie ist demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1
Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten
und hat in Anwendung von Art. 44 AsylG seine Wegweisung nach Deutsch-
land angeordnet. Zur näheren Begründung wird auf die Erwägungen der
Vorinstanz verwiesen.

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3.2.
3.2.1. Was der Beschwerdeführer auf Rechtsmittelebene vorbringt,
vermag an der Richtigkeit der angefochtenen Verfügung nichts zu ändern.
Hinsichtlich der geltend gemachten Gefährdung durch einen Polizisten in
Deutschland bringt er nichts Neues vor, womit sich diesbezügliche Weite-
rungen erübrigen.

3.2.2. Die auf Beschwerdeebene erneut vorgebrachten gesundheitlichen
Probleme (vgl. E. 3.1) vermögen in Verbindung mit dem aktenkundigen
Gesundheitszustand – in antizipierter Beweiswürdigung, ohne das allfällige
Einreichen eines weiteren Arztberichtes abzuwarten – kein Leiden von sol-
cher Schwere zu begründen, um gestützt auf Art. 3 EMRK von einer Über-
stellung nach Deutschland absehen zu müssen. Eine zwangsweise Rück-
weisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen kann nur ganz
ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen (vgl. dazu
Urteile des EGMR Paposhvili gegen Belgien vom 13. Dezember 2016,
Grosse Kammer, 41738/10, §§ 180-193 m.w.H., bestätigt durch Savran ge-
gen Dänemark vom 7. Dezember 2021, Grosse Kammer, 57467/15, §§ 121
ff.). Der Antrag auf Ansetzung einer angemessenen Nachfrist zur Nachrei-
chung weiterer Beweismittel, insbesondere eines ärztlichen Berichts, ist
demnach abzuweisen (zur Zulässigkeit der antizipierten Beweiswürdigung
siehe BGE 141 I 60 E. 3.3). Auch die unbelegte Behauptung des Beschwer-
deführers, in Deutschland negative Erfahrungen mit dem Gesundheitssys-
tem gemacht zu haben und deshalb bei einer Überstellung eine
Verschlechterung seines Gesundheitszustands zu befürchten, vermag zu
keiner anderen Beurteilung zu führen.

3.2.3. Betreffend die geäusserte Befürchtung einer Kettenabschiebung
nach Libyen bleibt festzuhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht in
ständiger Rechtsprechung davon ausgeht, Deutschland garantiere die
Sicherheit asylsuchender Personen und halte ihre Rechte gemäss dem
internationalen Recht ein (namentlich die EMRK, das Übereinkommen vom
10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche
oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105], das Abkom-
men vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR
0.142.30] sowie die Aufnahmerichtlinie). Weiterungen dazu erübrigen sich
entsprechend (einlässlich dazu Urteil des EuGH vom 30. November 2023,
verbundene Rechtssachen C-228/21, C-254/21, C-297/21, C-315/21 und
C-328/21, §§ 129-142 und Ziff. 2 des Dispositivs). Die Prüfung allfälliger
Vollzugshindernisse in den Herkunftsstaat obliegt sodann mangels einer
Verletzung von Art. 4 EU-Grundrechtecharta dem für das Asylverfahren zu-
ständigen Staat.

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3.3. Das Bundesverwaltungsgericht geht in seiner Praxis davon aus, dass
die schweizerischen Behörden bei den deutschen Behörden in der Regel
keine individuellen Zusicherungen bezüglich des Zugangs zu medizini-
scher Versorgung einzuholen haben. Nach dem Gesagten ist es nicht an-
gezeigt, das SEM dazu zu verpflichten. Der sinngemässe Antrag ist abzu-
weisen.

3.4. Die nicht näher substantiierte formelle Rüge des Beschwerdeführers,
wonach die Vorinstanz ihre Untersuchungspflicht hinsichtlich des medizini-
schen Sachverhalts und der Gefährdung in Deutschland verletzt habe, er-
weist sich als unbegründet. Die Vorinstanz hat den rechtserheblichen
Sachverhalt angemessen abgeklärt. Der Antrag auf Durchführung weiterer
Abklärungen ist demnach abzuweisen.

3.5. Soweit der Beschwerdeführer beantragt, die Sache sei an das SEM
zurückzuweisen, damit dieses die Anwendung der Souveränitätsklausel
prüfe, kann offenbleiben, ob es sich dabei um einen zulässigen Beschwer-
degrund im Sinne von Art. 43 Abs. 1 zweiter Unterabsatz AMM-VO handelt.
Die entsprechende Rüge erweist sich jedenfalls als unbegründet und der
Antrag ist folglich abzuweisen.

4.
Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden
und die Beschwerde ist abzuweisen. Mit vorliegendem Urteil fällt der
angeordnete Vollzugsstopp dahin und der Antrag auf Erteilung der
aufschiebenden Wirkung wird gegenstandslos.

5.
5.1. Die Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb die Gesuche
um unentgeltliche Prozessführung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) und Verbeistän-
dung abzuweisen sind (Art. 102m Abs. 1 Bst. a AsylG i.V.m. Art. 65 Abs. 2
VwVG).

5.2. Die Verfahrenskosten sind dem unterliegenden Beschwerdeführer auf-
zuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen
(Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

6.
Dieses Urteil ist endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird
abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten
der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale
Migrationsbehörde.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Yannick Antoniazza-Hafner Sandra Hutter

Versand:

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