Strafrecht & Sicherheit

Bundesgericht: Sicherheits- und Friedenspolitik

Sicherheits- und Friedenspolitik gehört zum Bereich Strafrecht & Sicherheit. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.

Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet

BVGer A-9181/2025

A-9181/202511.09.2026Sicherheits- und Friedenspolitik
Sachverhalt: Die Fachstelle Personensicherheitsprüfungen VBS unterzog den Beschwerdeführer einer Beurteilung des Gefährdungs- oder Missbrauchspotentials betreffend die Abgabe der persönlichen Waffe sowie einer Grundsiche…

TAF B-8256/2025

B-8256/202528.08.2026Sicherheits- und Friedenspolitik
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wurde 2023 zum Zivildienst zugelassen und musste seine lange Einteilung von mindestens 180 Tagen grundsätzlich bis Ende 2026 absolvieren. Nach 180 bereits geleisteten Diensttagen im Jahr…

BVGer A-7105/2025

A-7105/202521.08.2026Sicherheits- und Friedenspolitik
Sachverhalt: Der Beschwerdeführer führte als Elektroinstallateur im Armeelogistikcenter B._______ einen Auftrag mit sicherheitsempfindlicher Tätigkeit aus und unterzog sich einer wiederholten Grundsicherheitsprüfung. Nac…