Strassenprojekt; Verkehrsanordnungen

Sachverhalt

Der Kanton Appenzell Ausserrhoden plante auf der Kantonsstrasse Nr. 12.1 in Teufen einen Dosierpförtner mit begleitenden dauernden Verkehrsanordnungen, um Staus von der Stadt St. Gallen in unbewohntes Gebiet zu verlagern. Ein regelmässiger Pendler erhob dagegen Einsprache und focht nach deren Abweisung das Strassenprojekt sowie die Verkehrsanordnungen weiter an. Das Obergericht trat mangels Legitimation nicht auf seine Beschwerden ein, obwohl es das Projekt eventualiter materiell als rechtmässig beurteilte.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass die kantonalen Instanzen die Beschwerdelegitimation nicht enger fassen dürfen als nach Art. 89 Abs. 1 BGG. Bei funktionellen Verkehrsbeschränkungen sind nach konstanter Rechtsprechung auch regelmässige Benützer der betroffenen Strasse, insbesondere Pendler, besonders berührt; eine zusätzliche räumliche Nähe zum Standort der Massnahme ist dafür nicht erforderlich. Auch ein täglicher Zeitverlust von rund 90 Sekunden begründet hier ein schutzwürdiges Interesse, weshalb das Obergericht zu Unrecht nicht eingetreten ist. Materiell verneinte das Bundesgericht jedoch eine Verletzung des Koordinationsgrundsatzes nach Art. 25a RPG, da keine Bewilligungen mehrerer Behörden für das konkrete Projekt nötig waren, und erachtete die Massnahme angesichts des öffentlichen Interesses an Verkehrsverlagerung und Sicherheit als verhältnismässig.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Zwar bejahte das Bundesgericht die Legitimation des Beschwerdeführers, bestätigte aber in der Sache die Rechtmässigkeit des Strassenprojekts und der Verkehrsanordnungen.