Raum, Umwelt & Infrastruktur
Bundesgericht: Strassenbau und Strassenverkehr
Strassenbau und Strassenverkehr gehört zum Bereich Raum, Umwelt & Infrastruktur. Diese Übersicht sammelt aktuelle Bundesgerichtsentscheide aus diesem Rechtsgebiet und erklärt ihre wesentlichen Fragen in verständlicher deutscher Kurzform.
Aktuelle Entscheide aus diesem Rechtsgebiet
Entzug des Führerausweises für Motorfahrzeuge
Sachverhalt: Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern entzog der Beschwerdeführerin den Führerausweis für drei Monate wegen einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Anlass wa…
Retrait définitif du permis de conduire; tardiveté du recours
Sachverhalt: Das Amt für Strassenverkehr und Schifffahrt Freiburg entzog A.________ mit Verfügung vom 9. Dezember 2025 den Führerausweis definitiv. Die eingeschriebene Zustellung wurde nicht abgeholt und galt nach Ablauf…
Entzug des Führerausweises
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer wurde der Führerausweis vorsorglich bis zur Abklärung von Ausschlussgründen entzogen und eine verkehrspsychologische Begutachtung angeordnet. Seine kantonalen Rechtsmittel blieben erfolg…
Prüfung eines Motorfahrzeugs
Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin ist Halterin eines 1930 hergestellten Ford Model A, der 2016 aus den USA in die Schweiz eingeführt und in den Jahren 2016, 2019 und zunächst auch am 2. Juni 2022 ohne Beanstandungen ge…
Approbation des plans de l'autoroute A16; suspension de la procédure; effet suspensif
Sachverhalt: Im Zusammenhang mit der 2001 genehmigten Planung der Autobahn A16 ist vor der Eidgenössischen Schätzungskommission des 5. Kreises ein Verfahren zwischen A.________ und B.A.________ einerseits und dem Departe…
Qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Beweiswürdigung; Strafzumessung
Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer wurde vorgeworfen, innerorts auf einer auf 30 km/h beschränkten Strecke nach Abzug der Sicherheitsmarge mit 74 km/h gefahren zu sein. Das Appellationsgericht Basel-Stadt verurteilte ihn …