Baupolizei; Baubewilligungspflicht von Arbeiten an besthendem Holzsteg und Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands

Sachverhalt

Der Beschwerdeführer ist Eigentümer einer Parzelle auf der St. Petersinsel mit Ferienhaus, Remise und einem Holzsteg im Bielersee; das Grundstück liegt in einem kantonalen Naturschutzgebiet sowie in mehreren Schutzgebieten von nationaler Bedeutung. Nachdem festgestellt worden war, dass 9 von 16 Tragpfählen des Stegs ersetzt worden waren, reichte er ein nachträgliches Baugesuch ein, das von den kantonalen Behörden verweigert und mit einer Rückbauverfügung verbunden wurde. Streitgegenstand vor Bundesgericht war, ob diese Arbeiten bewilligungsfrei oder nach Art. 23d NHG zulässig seien und ob der vollständige Rückbau des Stegs angeordnet werden durfte.

Erwägungen

Das Bundesgericht bestätigte zunächst die Baubewilligungspflicht nach Art. 22 RPG, weil der Ersatz von mehr als der Hälfte der tragenden Pfähle einen erheblichen Eingriff in die bauliche Substanz darstellt und der Steg in einem besonders empfindlichen Schutzgebiet liegt. Art. 23d NHG sei angesichts von Art. 78 Abs. 5 BV restriktiv auszulegen; zulässig seien nur Unterhalts- und Erneuerungsmassnahmen innerhalb der normalen Lebensdauer, nicht aber substanzielle Eingriffe in tragende Teile mit lebensdauerverlängernder Wirkung. Der Ersatz von 9 Tragpfählen überschreite diesen Rahmen, weil die Pfähle die wesentliche Tragstruktur des Stegs bilden und deren Austausch die Nutzungsdauer des Stegs wesentlich verlängert; der Steg sei zudem weder integraler Bestandteil des Ferienhauses noch eine unerlässliche Infrastrukturanlage im Sinn von Art. 23d Abs. 2 lit. d NHG. Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands wurde als verhältnismässig beurteilt, da ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Beseitigung rechtswidriger Anlagen in Nichtbau- und Schutzgebieten besteht und der Rückbau auch den Schutz von Röhricht sowie Wasser- und Zugvögeln fördert.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen. Es blieb dabei, dass die ausgeführten Arbeiten am Holzsteg bewilligungspflichtig und materiell nicht bewilligungsfähig sind und dass der Steg vollständig zurückzubauen ist; die vom Verwaltungsgericht bestätigte Wiederherstellungsfrist blieb bestehen.