Bundesgerichtsentscheid

Baubewilligung für temporäre gastronomische Zwischennutzung "Seeliebi9320"; aufschiebende Wirkung

1C_266/2026Entscheid vom 17.07.2026Raumplanung und öffentliches BaurechtOriginalsprache: DE

Zusammenfassung

Sachverhalt

Das Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau erteilte der politischen Gemeinde Arbon eine bis Ende 2027 befristete Ausnahmebewilligung für die temporäre gastronomische Zwischennutzung «Seeliebi9320» und trat auf die Einsprache der A.________ AG nicht ein. Im dagegen beim Verwaltungsgericht erhobenen Verfahren verlangte die A.________ AG aufschiebende Wirkung, was mit Zwischenentscheid abgelehnt wurde. Dagegen gelangte sie an das Bundesgericht.

Erwägungen

Während des bundesgerichtlichen Verfahrens fällte das Verwaltungsgericht den Endentscheid in der Hauptsache, womit das aktuelle Interesse an der Überprüfung der verweigerten aufschiebenden Wirkung im vorinstanzlichen Verfahren entfiel. Das Bundesgericht schrieb die Beschwerde deshalb als gegenstandslos ab. Für die summarische Beurteilung der Prozessaussichten hielt es fest, dass die Beschwerde gegen den Zwischenentscheid mutmasslich unzulässig gewesen wäre, weil die Beschwerdeführerin einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG weder hinreichend dargelegt noch sei ein solcher offensichtlich gewesen. Weder die blosse vorläufige Nutzung der Baubewilligung noch pauschal behauptete Immissionen, ISOS-Beeinträchtigungen oder mögliche Umsatzeinbussen genügten dafür.

Entscheid

Das Bundesgericht schrieb das Verfahren als gegenstandslos geworden ab. Materiell hielt es fest, dass auf die Beschwerde gegen den Zwischenentscheid voraussichtlich nicht einzutreten gewesen wäre.

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