Baubewilligung Mobilfunkantenne

Sachverhalt

Swisscom erhielt für den Neubau einer 25 Meter hohen Mobilfunkanlage auf einem Grundstück in Grenchen eine Baubewilligung; die Einsprache der Beschwerdeführerin blieb erfolglos. Das Vorhaben liegt in einem im ISOS erfassten Ortsbild von nationaler Bedeutung und in der Nähe des als Einzelelement geschützten Mösliviadukts. Streitig war vor Bundesgericht insbesondere, ob vor der Bewilligung die kantonale Fachstelle nach Art. 7 NHG hätte beigezogen werden müssen.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass die Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage eine Bundesaufgabe darstellt und deshalb Art. 7 NHG anwendbar ist. Auf den Beizug der kantonalen Fachstelle darf nur verzichtet werden, wenn eine Beeinträchtigung eines Inventar-Objekts offensichtlich ausgeschlossen werden kann. Da die geplante Antenne aus gewissen Perspektiven zusammen mit dem Mösliviadukt wahrgenommen wird und dieses im ISOS mit hohem Schutzgrad erfasst ist, konnte eine Beeinträchtigung nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Die Vorinstanz durfte den unterlassenen Fachstellenbeizug auch nicht mit dem Hinweis auf überwiegende Mobilfunkinteressen oder einen angeblichen prozeduralen Leerlauf als entbehrlich betrachten.

Entscheid

Die Beschwerde wurde gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufgehoben und die Sache an die Bau-, Planungs- und Umweltkommission der Stadt Grenchen zurückgewiesen. Diese muss die kantonale Fachstelle beiziehen, gegebenenfalls die Notwendigkeit eines Gutachtens der ENHK oder EKD prüfen lassen und anschliessend die Interessenabwägung neu vornehmen.