baupolizeiliche Massnahmen, Mobilfunkanlage TG_2267, Nutzungsverbot

Sachverhalt

Für eine Mobilfunkanlage in Kesswil war 2020 eine Baubewilligung rechtskräftig erteilt worden. A.________ machte später geltend, der nachträgliche Austausch des Antennentyps sei 2020 im Bagatellverfahren ohne ordentliches Bewilligungsverfahren erfolgt, und verlangte deshalb ein vorsorgliches Nutzungsverbot für die adaptiven Antennen bis zu einer rechtsgültigen Bewilligung. Gemeinde, Departement und Verwaltungsgericht lehnten ein solches Nutzungsverbot ab.

Erwägungen

Das Bundesgericht qualifizierte den angefochtenen Entscheid über das verweigerte vorsorgliche Nutzungsverbot als Zwischenentscheid im Sinn von Art. 93 BGG. Es hielt fest, die Vorinstanz habe das Vorliegen eines nicht wiedergutzumachenden Nachteils mit nachvollziehbarer Begründung verneint, zumal der Antennenersatz keine relevante Zunahme der elektrischen Feldstärke bewirke und die Beschwerdeführerin rund 740 m von der Anlage entfernt wohne. Vor allem aber könne bei Beschwerden gegen vorsorgliche Massnahmen nach Art. 98 BGG nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden, was eine qualifizierte Begründung erfordere. Die Beschwerdeführerin habe zwar verschiedene Grundrechtsverletzungen angerufen, jedoch nicht hinreichend dargelegt, inwiefern gerade die Verweigerung des Nutzungsverbots diese Rechte verletze; ihre Ausführungen beträfen im Wesentlichen materiellrechtliche Fragen des noch hängigen Hauptverfahrens.

Entscheid

Auf die Beschwerde wurde nicht eingetreten. Damit blieb die Verweigerung eines vorsorglichen Nutzungsverbots für die Mobilfunkanlage bestehen.