Baubewilligung; Erstellen einer Sitzplatzüberdachung mit faltbaren Seitenwänden

Sachverhalt

Die Beschwerdegegner beantragten in Thierachern eine Baubewilligung für eine Sitzplatzüberdachung mit Glasdach und faltbaren Glasseitenwänden sowie weitere Umgestaltungen auf ihrer Parzelle. Die Nachbarin erhob Einsprache, welche zusammen mit dem Baugesuch von der Einwohnergemeinde abgewiesen bzw. bewilligt wurde; BVD und Verwaltungsgericht bestätigten dies. Vor Bundesgericht machte die Nachbarin unter anderem geltend, der Bauentscheid sei von einer unzuständigen Gemeindebehörde erlassen worden.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass Anfechtungsgegenstand nur das verwaltungsgerichtliche Urteil sei, neue rechtliche Vorbringen im Rahmen des Streitgegenstands vor Bundesgericht aber grundsätzlich zulässig seien. Nach dem kommunalen Organisationsreglement und dem Funktionendiagramm war nicht der Bauverwalter, sondern die Baukommission für den Entscheid über das Baugesuch und die Einsprache zuständig. Der Bauentscheid war jedoch einzig vom Bauverwalter unterzeichnet, und aus den Akten ergab sich weder ein Protokoll noch ein anderer Nachweis dafür, dass die Baukommission sich inhaltlich mit dem Gesuch und der Einsprache befasst und selber entschieden hätte. Die blosse Information der Baukommission über das Verfahren oder den bereits erlassenen Entscheid genügte nicht als rechtsgültige Zustimmung. Indem die BVD den von einer unzuständigen Behörde erlassenen Entscheid dennoch nicht aufhob und das Verwaltungsgericht dies schützte, wurde das kommunale Recht willkürlich angewandt.

Entscheid

Die Beschwerde wurde gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wurde, und das Urteil des Verwaltungsgerichts aufgehoben. Die Sache wurde zur weiteren Behandlung im Sinne der Erwägungen an die Einwohnergemeinde Thierachern zurückgewiesen.