Plaintes, secret médical, mesures provisionnelles

Sachverhalt

Die 1929 geborene Beschwerdeführerin, vertreten durch ihren Sohn und Curator, reichte bei der Genfer Aufsichtskommission mehrere Beschwerden gegen ein Alters- und Pflegeheim, dessen verantwortlichen Arzt sowie weitere Beteiligte ein. Streitpunkte waren unter anderem wiederholte Stürze, eine Klinikeinweisung, die Kündigung des Heimvertrags sowie behauptete Verletzungen des Arztgeheimnisses. Nachdem die Kommission in einem Schreiben ihre Zuständigkeit allgemein bejahte, vorsorgliche Massnahmen aber nicht anordnete, machte die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht insbesondere fehlende Zuständigkeit, Gefährdung des Arztgeheimnisses und Verletzung des Beschleunigungsgebots geltend.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass der Zuständigkeitsentscheid nicht endgültig getroffen worden war, weil die Aufsichtskommission ihre Zuständigkeit nur allgemein umschrieben und die genaue Abgrenzung von den noch festzustellenden Tatsachen abhängig gemacht hatte. Daher lag kein selbstständig anfechtbarer Zwischenentscheid über die Zuständigkeit nach Art. 92 BGG vor; auch ein nicht wiedergutzumachender rechtlicher Nachteil nach Art. 93 BGG wurde insoweit nicht dargetan. Hingegen prüfte das Bundesgericht die Rüge der Rechtsverzögerung ohne Erfordernis eines solchen Nachteils. Es erwog, dass das Verfahren wegen mehrerer Beschwerden, zahlreicher Beteiligter, Ausstandsgesuchen, Fristerstreckungen und einer nachträglich eingereichten weiteren Anzeige komplex gewesen sei; trotz eines langen Zeitraums bis zur Behandlung durch die Subkommission erscheine die Gesamtverfahrensdauer noch nicht als unangemessen. Zugleich betonte es, dass strukturelle Mängel oder geringe Sitzungstätigkeit eine Verzögerung grundsätzlich nicht rechtfertigen können.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Das Bundesgericht verneinte sowohl eine sofort anfechtbare Zuständigkeitsfrage als auch eine Verletzung des Beschleunigungsgebots.