Bundesgerichtsentscheid

nullité de la notification du commandement de payer

5A_1019/2025Entscheid vom 30.04.2026Schuldbetreibungs- und KonkursrechtOriginalsprache: FR

Zusammenfassung

Sachverhalt

B.________ SA leitete gegen A.________ eine Betreibung ein. Nachdem ein erster Zahlungsbefehl an der ursprünglichen Adresse nicht zugestellt werden konnte, wurde er am 25. September 2024 an der Wohnadresse des Schuldners dessen 16-jähriger Stieftochter ausgehändigt; A.________ machte später geltend, er habe den Zahlungsbefehl nie erhalten und die Zustellung sei nichtig. Streitpunkt war, ob diese Ersatzzustellung nach Art. 64 SchKG gültig war und ob die erst im Mai 2025 erhobene Beschwerde verspätet war.

Erwägungen

Das Bundesgericht bestätigte, dass eine im gemeinsamen Haushalt lebende minderjährige Person im Sinne von Art. 64 Abs. 1 SchKG als erwachsene Ersatzempfängerin gelten kann, wenn sie über die nötige Urteilsfähigkeit verfügt; bei einer 16 Jahre und 7 Monate alten Jugendlichen wird diese grundsätzlich vermutet. Die Vorinstanz durfte willkürfrei annehmen, dass die Stieftochter den Zahlungsbefehl tatsächlich entgegengenommen hatte und nach Alter, Schulbildung und dem Eindruck des Postzustellers hinreichend urteilsfähig war. Es oblag dem Schuldner, die vermutete Urteilsfähigkeit zu widerlegen, was ihm mit seinen Einwänden nicht gelang. Der Zusteller musste keine weitergehenden Erklärungen zur Betreibung oder zum Rechtsvorschlag abgeben, nachdem er Alter und Verständnis der Empfängerin überprüft hatte.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Die Zustellung des Zahlungsbefehls an die 16-jährige Stieftochter war gültig, sodass die spätere Beschwerde gegen den Zahlungsbefehl verspätet war.

Diese Zusammenfassung wurde mit künstlicher Intelligenz erstellt und redaktionell durch Qualitätskriterien abgesichert. Sie ersetzt keine Lektüre des Originalentscheids. Massgeblich ist ausschliesslich die amtliche Quelle.

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