Pfändungsurkunde

Sachverhalt

Das Betreibungsamt Winterthur-Stadt pfändete bei A.________ den das Existenzminimum übersteigenden Teil ihres monatlichen Nettoeinkommens aus einer Anstellung bei einer Spitex-Organisation. A.________ pflegt im Rahmen dieser Anstellung ihren kranken Ehemann und machte geltend, bei den ausbezahlten Beträgen handle es sich um unpfändbare Unterstützungen der Krankenversicherung nach Art. 92 Abs. 1 Ziff. 8 SchKG. Nach erfolgloser Beschwerde an die kantonalen Aufsichtsbehörden gelangte sie ans Bundesgericht und verlangte die Feststellung der Nichtigkeit beziehungsweise die Aufhebung der Pfändung.

Erwägungen

Das Bundesgericht hielt fest, dass unpfändbare Unterstützungen im Sinn von Art. 92 Abs. 1 Ziff. 8 SchKG eng auszulegen sind und vorliegend nicht gegeben sind. Die Beiträge der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nach Art. 25a KVG fliessen bei Angehörigenpflege an die Spitex-Organisation als Leistungserbringerin; die an die Beschwerdeführerin ausbezahlte Vergütung beruht hingegen auf ihrem Arbeitsvertrag und stellt Entgelt für persönliche Arbeit dar. Solches Erwerbseinkommen ist nach Art. 93 Abs. 1 SchKG beschränkt pfändbar, soweit es das betreibungsrechtliche Existenzminimum übersteigt. Der Einwand einer Gleichbehandlung mit EL verfing nicht, weil die Versicherungsleistung dem Ehemann und nicht der Beschwerdeführerin zukommt; die erstmals vor Bundesgericht erhobene Rüge fehlender Vertretungsvollmacht des Ehemanns war mangels Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzugs unzulässig.

Entscheid

Die Beschwerde wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Die Einkünfte der Beschwerdeführerin aus ihrer Anstellung bei der Spitex gelten als beschränkt pfändbares Erwerbseinkommen und nicht als unpfändbare Unterstützung der Krankenversicherung.